Nahles mit magerem Ergebnis zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Mit einem mageren Ergebnis ist Andrea Nahles als erste Frau an die Spitze der SPD gewählt worden.

Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion bekam am Sonntag auf einem SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden nur gut 66 Prozent der Stimmen.

Nahles setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch. Sie rief die Partei schon vor der Abstimmung zu Unterstützung und Geschlossenheit auf.

Die Wahl von Nahles galt als sicher. Mit Spannung war allerdings nach den Personalquerelen der vergangenen Woche ihr Ergebnis erwartet worden – die Zustimmung von nur zwei Dritteln bedeutete für die neue SPD-Vorsitzende einen herben Dämpfer.

Bei der geheimen Abstimmung bekam Nahles 414 von 624 gültigen Stimmen. Für ihre Gegenkandidatin Lange stimmten 172 Delegierte, 38 enthielten sich. Lange kam damit auf eine Zustimmungsquote von knapp 28 Prozent.

Nahles erzielte auch aufgrund dieses Zweikampfs eines der schlechtesten Ergebnisse bei der Wahl für den SPD-Vorsitz. Im Jahr 1995 hatte sich zuletzt in einer Kampfabstimmung Oskar Lafontaine gegen Rudolf Scharping durchgesetzt und 62,6 Prozent erhalten.

Nahles folgt an der Parteispitze auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der die SPD für zwei Monate kommissarisch führte. Scholz bezeichnete die erstmalige Wahl einer Frau an die SPD-Spitze als „historischen Moment“. Dies sei ein „Fortschritt, der lange fällig war“.

Vor dieser Übergangszeit mit Scholz an der SPD-Spitze war Martin Schulz als Vorsitzender zurückgetreten. Er hatte ursprünglich nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union das Amt des Außenministers angestrebt und Nahles als neue Parteivorsitzende vorgeschlagen.

Der SPD-Fraktionschefin gelang nun zwei Monate später in Wiesbaden der Sprung an die Parteispitze. Sie warb vor der Wahl in einer kämpferischen Rede um Zustimmung. Nahles zeigte sich dabei überzeugt, dass die Erneuerung der Partei auch in der großen Koalition gelingen könne. „Den Beweis dafür will ich ab morgen antreten“, sagte Nahles in ihrer Bewerbungsrede.

Sie warnte zugleich davor, die SPD auseinander zu dividieren. „Wir sind nicht zwei Parteien.“ Die SPD müsse auch hinter ihren Ministern im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen. Schließlich habe die SPD im Koalitionsertrag viel durchsetzen können.

Nahles mahnte die SPD eindringlich zur Geschlossenheit. Sie bitte die Parteimitglieder um ihre Mithilfe. Zugleich sprach sie der nach zahlreichen Wahlschlappen gebeutelten Partei Mut zu: „Wir packen das, das ist mein Versprechen.“

Ihre Gegenkandidatin Lange versprach in ihrer Vorstellungsrede eine „echte Erneuerung“ der Partei. Sie kritisierte, der SPD fehle es an „Teamspiel, Offenheit und Glaubwürdigkeit“. „Wir müssen die Herzen der Menschen wieder erreichen“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin. Nach der Wahl von Nahles sicherte sie der neuen Parteivorsitzenden ihre Unterstützung zu.

Der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier gratulierte Nahles zur Wahl. Das Votum sei eine „große Verpflichtung“, erklärte Bouffier. Die Bürger würden „genau hinschauen, ob sich die SPD unter ihrer Führung weiter mit sich selbst beschäftigt oder ob sie sich endlich wieder an die Sacharbeit macht“. (afp)