Nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden

Das Bundeskabinett beschloss, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den 28. September 2025 Datum für die Bundestagswahl zu empfehlen.
Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Berlinerinnen und Berliner statt zuletzt 2,47 Millionen.
Das Bundeskabinett hat sich auf das Datum der nächsten Bundestagswahl geeinigt.Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Epoch Times24. Juli 2024

Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. In der Regel hält sich das Staatsoberhaupt an die Vorschläge zu Wahlterminen.

Das Datum galt im Vorfeld bereits als sicher. Lediglich Berlin hatte sich dagegen ausgesprochen. Üblicherweise findet am letzten September-Wochenende der Berlin-Marathon statt. Kürzlich hatte der Veranstalter jedoch angekündigt, dann auf den 21. September auszuweichen.

Bei der letzten Bundestagswahl 2021 waren beide Veranstaltungen auf den gleichen Termin gefallen. Dabei hatte es in Berlin massive Probleme gegeben. Die gleichzeitig durchgeführte Abgeordnetenhauswahl musste komplett, die Bundestagswahl in Teilen wiederholt werden.

Einigen Wahllokalen gingen die Stimmzettel wegen der hohen Beteiligung aus. Es konnten jedoch nicht schnell genug neue geliefert werden, weil wegen des Marathons Teile der Innenstadt gesperrt waren.

Wahltag muss laut Bundeswahlgesetz stets ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein. Für den Termin gibt es feste Vorgaben. Laut Artikel 39 Absatz 1 des Grundgesetzes muss die Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag gibt es damit einen Zeitkorridor vom 27. August bis zum 26. Oktober 2025.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte auf Anfrage: „Die Bundesregierung hat bei ihrer Entscheidung sowohl die Stellungnahmen der Fraktions- und Gruppenvorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien als auch die Stellungnahmen der Länder berücksichtigt.“ Die Regierung sehe unter Abwägung aller Gesichtspunkte – wie zum Beispiel der Schulferien in den Ländern – den 28. September 2025 als geeigneten Termin an. (dts/dpa)



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