Nach SPD-Debakel in Bayern wächst der Druck auf Nahles

Nach dem SPD-Debakel in Bayern wächst der Druck auf SPD-Chefin Andrea Nahles und die große Koalition im Bund. Die Bundesregierung sei abgestraft worden, sagte SPD-Vize Ralf Stegner am Sonntagabend dem Sender Phoenix: „Die Bürger haben eine schallende Ohrfeige gegeben – auch der SPD.“ Er forderte Änderungen in Berlin, „sonst wird die große Koalition nicht mehr lange Bestand haben“.

Juso-Chef Kevin Kühnert stellte im Internetdienst Twitter ironisch die Frage: „Wie lange können Geduldsfäden ‚gespannt‘, ’sehr gespannt‘, ‚zum Bersten gespannt‘ oder ‚kurz vorm reißen‘ sein, bevor sie dann mal reißen?“ Er warnte nach der Wahlniederlage vor Ablenkungsmanövern. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic sagte der „Heilbronner Stimme“, wenn die SPD auch in zwei Wochen die Wahl in Hessen verlieren sollte, „dann müssen wir uns Gedanken machen, inwiefern die Große Koalition noch Sinn macht.“

Die SPD-Linke Hilde Mattheis forderte in „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten (Montagsausgabe): „Andrea Nahles muss als unsere Führungsfigur innerhalb der Koalition klar signalisieren, was wir wollen.“ Noch vor der Hessen-Wahl am 28. Oktober solle Nahles mit der Union in Verhandlungen über sozialdemokratische Kernanliegen treten, darunter „eine Hartz-IV-Reform“. „Jetzt muss die Vorsitzende liefern“, verlangte Mattheis mit Blick auf Nahles.

Die SPD hat Hochrechnungen zufolge mit 9,5 bis 9,6 Prozent in Bayern das schlechteste Ergebnis erzielt, dass sie überhaupt je bei einer Landtagswahl erreichte. Sie verlor damit mehr als die Hälfte ihres Stimmenanteils von 2013.

Nahles kündigte in einer ersten Reaktion eine „sorgfältige Analyse“ des Wahlergebnisses an. Da auch die in Bayern bisher allein regierende CSU massiv Stimmen verlor, sprach sie auch von einem „sehr schlechten Ergebnis für alle Volksparteien“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einer „bitteren Niederlage“. Diese sei auch „ein klares Signal“ an die große Koalition in Berlin.

(afp)