Nach Plagiatsvorwürfen und Rüge: Giffey will nicht SPD-Vorsitzende werden

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, sie könnte sich nach dem Abschluss der Prüfung ihrer umstrittenen Dissertation doch noch in das Bewerberverfahren um den SPD-Parteivorsitz einschalten. Sie habe sich wegen der Überprüfungen durch die Freie Universität Berlin klar entschieden, nicht anzutreten, sagte Giffey am Donnerstag am Rande einer Veranstaltung in Mainz. Nun „werde ich auch bei dieser Entscheidung bleiben“.

Das Universitätspräsidium der FU Berlin hatte am Mittwoch beschlossen, Giffey für ihre Dissertation eine Rüge zu erteilen, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit aber auf die Aberkennung des Titels zu verzichten. „Trotz der festgestellten Mängel“ handele es sich um eine „eigenständige wissenschaftliche Leistung“. Der Entscheidung war eine neunmonatige Prüfung von Plagiatsvorwürfen gegen Giffey vorausgegangen.

Giffey war nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni zeitweise als mögliche neue SPD-Vorsitzende genannt worden, bis sie dann ihren Verzicht erklärte. Nach der Entscheidung der FU Berlin schrieb der baden-württembergische SPD-Politiker Reinhold Gall im Internetdienst Twitter mit Blick darauf: „Nun gibt es einen neuen Sachverhalt. Ich fände es gut, wenn dem Rechnung getragen würde.“

Allerdings ist mittlerweile die erste Runde der SPD-Mitgliederbefragung für den Parteivorsitz bereits abgeschlossen. In der zweiten Novemberhälfte sollen sich die beiden bestplatzierten Duos, Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, einer Stichwahl stellen. Dieses Verfahren sei „so wie es jetzt ist, gut so“, sagte dazu nun Giffey. Ob eine Bewerbung von ihr ansonsten überhaupt akzeptiert worden wäre, war allerdings ohnehin sehr fraglich.

Unterdessen gab es aus der SPD Kritik an dem Prüfvorgang für Giffeys Dissertation. „Die Dauer des Verfahrens der Freien Universität Berlin war unerträglich“, sagte der SPD-Politiker Johannes Kahrs den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Es wäre wünschenswert, wenn die FU „über ihre Verantwortung nachdenkt“. (afp)