Nach Franco A.-Affaire: Maas fordert Bundeswehr zu konsequentem Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Bundeswehr als Konsequenz aus dem Fall Franco A. zu einem engagierten Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen aufgefordert.

„Die Bundeswehr hat eine ganz besondere Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ vom Samstag. „Wenn solche Dinge öffentlich werden, müssen die Verantwortlichen mit aller Schärfe darauf reagieren.“

Wer die Wehrmacht glorifiziere, habe in der Bundeswehr nichts zu suchen, sagte der SPD-Politiker. „Im Interesse der Bundeswehr muss das im Keim erstickt und konsequent geahndet werden.“

Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante möglicherweise einen Anschlag. Der Bundeswehr lagen schon seit 2014 Hinweise auf eine mögliche rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vor, ohne dass Konsequenzen folgten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“ gesagt, es werde noch ermittelt, ob in der Bundeswehr rechtsextreme Netzwerke existierten.

Die Ministerin rechnet mit weiteren Enthüllungen. Sie gehe davon aus, „dass das, was wir bisher wissen, nicht alles ist, sondern, dass sich dort noch mehr zeigen wird“. (afp)

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