Mutmaßlicher Spionage für China: Anklage gegen drei Deutsche

Die Bundesanwaltschaft hat drei deutsche Staatsangehörige – zwei Männer und eine Frau – angeklagt, weil sie für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben sollen. In dessen Auftrag sollen sie Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien beschafft haben, wie die Behörde in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte.

Herwig F., Ina F. und Thomas R. waren Ende April in Nordrhein-Westfalen und Hessen festgenommen worden.

Alle drei kamen zunächst in Untersuchungshaft. Die Eheleute F. sind nach Angaben der Bundesanwaltschaft seit Oktober wieder vorläufig auf freiem Fuß, R. sitzt weiter in Haft.

Einer spioniert seit 2017

Er soll seit 2017 als Agent für einen chinesischen Geheimdienstmitarbeiter fungiert haben, der ihm den Auftrag zur Informationsbeschaffung gegeben habe. Um den Auftrag auszuführen, sollen sich die drei Angeschuldigten der Firma des Ehepaars F. bedient haben, die sie von Düsseldorf aus betrieben.

Über diese Firma hätten sie Kontakt zu Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen aufgenommen. Es sei vor allem um Erkenntnisse gegangen, die zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten, erklärte die Bundesanwaltschaft.

Zwischen Februar 2017 und April 2024 sollen sie Informationen unter anderem zu Bootsmotoren, Sonarsystemen, Flugzeugschutzsystemen, Antrieben für Panzerfahrzeuge und militärisch nutzbaren Drohnen gesammelt und über den Kontaktmann weitergegeben haben.

Kooperation mit Universität

Mit einer deutschen Universität habe das Ehepaar außerdem ein Kooperationsabkommen zum Wissenschaftstransfer geschlossen. Dabei habe in der ersten Phase eine Studie zum Stand der Technik von Gleitlagern erstellt werden sollen. Diese Bauteile werden unter anderem in Schiffsmotoren genutzt, wie die Bundesanwaltschaft ausführte.

Hinter dem chinesischen Vertragspartner habe der Mitarbeiter des Geheimdiensts gestanden. Staatliche chinesische Stellen hätten das Projekt finanziert. Im Auftrag des Geheimdiensts hätten die drei Angeschuldigten außerdem von Deutschland aus drei Speziallaser besorgt und nach China ausgeführt.

Neben der Tätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst werden ihnen darum auch zwei gewerbsmäßige Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Über die Zulassung der Anklage entscheidet nun das Oberlandesgericht Düsseldorf. (afp)