Münchner Sicherheitskonferenz: Eröffnung durch Ursula von der Leyen

Zum 54. Mal kommen ab Freitag Spitzenpolitiker, führende Militärs und Verteidigungsexperten aus aller Welt drei Tage in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen, um über die zentralen Fragen der Sicherheitspolitik zu diskutieren.

Die hochkarätig besetzte Veranstaltung wird am Nachmittag von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer französischen Kollegin Florence Parly eröffnet.

Schwerpunkte der diesjährigen Konferenz sind unter anderem die Zukunft und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie die zahlreichen Konflikte in Nahost und Abrüstungsfragen. Rund 20 Staats- und Regierungschefs werden zu dem Treffen im Hotel Bayerischer Hof erwartet.

Aus den USA reisen Verteidigungsminister James Mattis und der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H.R. McMaster, nach München. Die Delegation des US-Kongress wird von den Senatoren Sheldon Whitehouse und Robert Corker angeführt.

Für die geschäftsführende Bundesregierung werden neben von der Leyen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) teilnehmen. Bereits am ersten Tag werden UN-Generalsekretär António Guterres (15.15 Uhr) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (16.05 Uhr) reden.

Die Wehrkundetagung gibt es seit 1962

1962 hob der deutsche Verleger und ehemalige NS-Widerstandskämpfer des 20. Juli, Ewald von Kleist, die Wehrkundetagung aus der Taufe. Zwei Mal fiel sie seitdem aus: 1991 und 1997. Mit dem Ende des Kalten Krieges wurde die Veranstaltung in Konferenz für Sicherheitspolitik umbenannt.

Denn was zunächst als Ort der Diskussion über die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen gedacht war, entwickelte sich im Lauf der Jahrzehnte zum Forum für Fragen der globalen Sicherheitspolitik. So treffen in München Vertreter verfeindeten Staaten längst ebenso selbstverständlich aufeinander wie Nato-Verteidigungsminister.

1998 moderierte von Kleist die Veranstaltung zum letzten Mal. Auf Vorschlag des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) hing die Tagungsleitung 1999 auf dessen ehemaligen außen- und sicherheitspolitischen Berater Horst Teltschik über.

Der ehemalige Chef der BMW-eigenen Herbert-Quandt-Stiftung öffnete die Tagung weiter für Vertreter Osteuropas und asiatischer Staaten wie China, Japan und Indien. Von Teltschik übernahm der Diplomat und Jurist Wolfgang Ischinger 2008 die Leitung – in diesem Jahr feiert er sein zehnjähriges Jubiläum als Vorsitzender.

Ihre tiefere Bedeutung hat die Konferenz durch die Gelegenheit zum informellen Austausch und durch Gespräche in kleinen Hinterzimmer-Runden abseits der Medien und Öffentlichkeit – auf den Fluren des Tagungshotels Bayerischer Hof oder beim gemeinsamen Essen finden diese vertraulichen Gespräche statt.

So hofft etwa der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Volker Perthes, dass „sich etwas wiederholt, was wir vor zwei Jahren auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatten: eine Verständigung über einen Waffenstillstand und über ein Ende des Krieges in Syrien. 2016 hat es das gegeben und hat für drei Monate gehalten“, auch wenn des danach „wieder zusammengebrochen“ sei. (afp)

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