Montagswiderstand gegen Corona-Maßnahmen in Sachsen und Thüringen

Derzeit gibt es in Sachsen vermehrt Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Auch in der sächsischen Universitäts- und Bergstadt Freiberg kam es am Montagabend zu Protesten. Rund 700 Menschen nahmen an einem nicht genehmigten „Corona-Spaziergang“ teil, der bis auf einige Ausnahmen ruhig verlaufen sein soll. Erlaubt sind in Sachsen derzeit bei ortsfesten Kundgebungen nur maximal zehn Teilnehmer.

Die 24 Personen an der Spitze des Aufzugs, die laut einer Polizeisprecherin lenkend und leitend eingewirkt hätten, wurden wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und die sächsische Corona-Notverordnung angezeigt. Das berichtete „Welt“ in einem Videobeitrag.

Auch in Chemnitz und Zwickau waren hunderte Menschen auf der Straße. Nach Polizeiangaben jeweils bis zu 300. Proteste gab es auch im sächsischen Neustadt, in Pirna, Sebnitz, Riesa und in Großenhain. In der Landeshauptstadt Dresden habe die Polizei einen Autokorso der Bürgerinitiative „Querdenken 351“ mit 95 Fahrzeugen begleitet. Vor dem Rathaus demonstrierten zudem rund 80 Personen. In Bautzen wurde eine angemeldete Zusammenkunft aufgelöst, weil mit 350 Teilnehmern die zugelassene Anzahl an Menschen bei weitem überschritten worden sei.

Politiker kritisieren unangemeldete Demonstrationen

Der Erzgebirgskreis hat mit 2.000 die höchsten Inzidenzwerte in ganz Sachsen und sogar im ganzen Bundesgebiet. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte nach Demonstrationen am vergangenen Samstagabend in mehreren Orten: „Es ist absolut schäbig, was wir an einigen Stellen an diesem Wochenende in Sachsen erlebt haben, etwa dass die Zufahrt von Krankenhäusern blockiert wird, von Leuten, die Corona leugnen.“

Der Ostbeauftragte der bisherigen Bundesregierung, Marco Wanderwitz, bezeichnete die Demonstranten in einem Twitter-Post als „Gestörte und Rechtsradikale“, die Tag für Tag den Rechtsstaat mit öffentlichen Zusammenkünften vorführten. Das richte „schweren Schaden“ an. Wanderwitz forderte die Unterbindung der Proteste.

Dass in Sachsen in dieser #Corona-Lage Gestörte und Rechtsradikale offenbar „erfolgreich“ Tag für Tag den Rechtsstaat mit öffentlichen Zusammenkünften vorführen, macht schweren Schaden. Das muss unterbunden werden! #Plauen #Zwönitz

— Marco Wanderwitz (@wanderwitz) November 29, 2021

20 Montagsproteste in Thüringen

Trotz Corona-begründeter Versammlungsbegrenzung von 35 Menschen versammelten sich auch in Thüringen am Montagabend, 29. November, zahlreiche Demonstranten unangemeldet in 20 Orten. Insgesamt haben sich 2.700 Menschen daran beteiligt. In Erfurt waren demnach 650 Menschen auf der Straße, in Arnstadt (Ilm-Kreis) 400 und in Bad Salzungen (Wartburgkreis) 280. Bei allen anderen Demonstrationen sei die Teilnehmerzahl im zweistelligen Bereich gewesen, schreibt das Blatt.