Möllring und Montgomery verhandlungsbereit

Hannover – Mehrere Tausend streikende Klinikärzte aus dem gesamten Bundesgebiet haben am Mittwoch in Hannover für mehr Gehalt demonstriert. Die Mediziner zogen in weißen Kitteln zum niedersächsischen Finanzministerium, wo sie der Minister und Vorsitzende der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), Hartmut Möllring, empfing. Möllring und der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Ulrich Montgomery, versicherten einander anschließend die Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen.

Nach Angaben Montgomerys protestierten in Hannover 6.000 Ärzte. Die Polizei sprach von 2.500 Demonstranten. Bundesweit legten in 14 Universitätskliniken und sieben Landeskrankenhäuser in fünf Bundesländern Mediziner die Arbeit nieder. Der Ärztestreik an Unikliniken erreichte damit einen neuen Höhepunkt.

Möllring sagte, er wolle mit dem Marburger Bund »bald wieder ins Gespräch kommen«. Montgomery erwiderte, man sei bei einem verhandlungsfähigen Angebot jederzeit verhandlungsbereit. Die von Möllring dokumentierte Verhandlungsbereitschaft nannte er erfreulich. Am (morgigen) Donnerstag würden zunächst die Verhandlungsführer beider Seiten festlegen, »auf welcher Basis man weiter verhandeln kann«. Er sei optimistisch, dass die Gespräche danach wieder aufgenommen würden.

Möllring betonte, man sei »zu Einkommenserhöhungen bereit, aber dafür muss Mehrarbeit geleistet werden.« Er bot eine Arbeitszeit von 48 Wochenstunden an, was einer Verlängerung der 40-Stunden-Woche um 20 Prozent entspreche. »Zwanzig Prozent mehr Arbeitszeit und jeder Arzt hätte diese 20 Prozent mehr sicher in der Tasche«, sagte er. Basis müsse aber immer die 40-Stunden-Woche und nicht die bislang geltende 38,5-Stunden-Woche sein.

Auch Montgomery sagte, man sei bereit, bis zu 48 Wochenstunden zu tarifieren. Längere Arbeitszeiten müssten aber mit entsprechenden Einkommenserhöhungen honoriert werden. Der Marburger Bund bestehe weiter auf einen Ausgleich der Einkommensverluste von 30 Prozent, die man etwa durch Streichung von Sonderzahlungen und Arbeitszeitverlängerungen erlitten habe. Das letzte Angebot der Tarifgemeinschaft der Länder habe jedoch noch unter dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst gelegen.

Der Verhandlungsführer der Länder, TdL-Geschäftsführer Ulrich-Konstantin Rieger, sagte, er werde am (morgigen) Donnerstag mit dem Verhandlungsführer des Marburger Bundes, Lutz Hammerschlag, zusammenkommen. Unter anderem bei der Arbeitszeit sei man sich in den Verhandlungen bereits sehr nahe gekommen. Mit einer Anhebung der Grundvergütung tue man sich aber sehr schwer.

Zwtl: Niedergelassene Ärzte demonstrieren gegen Gesundheitspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekundete Verständnis für die nach ihren Worten schwierige Situation der streikenden Klinikärzte. Es sei wichtig, dass dafür in den Verhandlungen eine angemessene Lösung gefunden werde, sagte sie in einem Interview. Die Ärzte hätten eine lange Ausbildung, kämen deshalb spät in den Beruf und arbeiteten zum Teil viele Überstunden, wurde die CDU-Chefin zitiert.

In Kiel gingen unterdessen nach Polizeiangaben 4.000 niedergelassene Ärzte auf die Straße, um gegen die Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem zu protestieren.