Millionen Niedersachsen sind am Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl sind am Sonntag knapp sechseinhalb Millionen Bürger in Niedersachsen zur Wahl ihrer kommunalen Parlamente aufgerufen. Sie entscheiden über die Zusammensetzung von Kreistagen und Stadtparlamenten. Parallel wählen sie dabei in Direktwahlen auch etliche Landräte sowie Oberbürgermeister – darunter in Braunschweig, Göttingen, Oldenburg, Wolfsburg und Salzgitter.

Insgesamt wird nach Angaben der Landeswahlleitung in mehr als 2000 Kommunen gewählt. Die politische Ausgangslage ist wie bei Kommunalwahlen üblich unterschiedlich, weil alle Parteien ihre Hochburgen haben und örtliche Faktoren die jeweiligen Ergebnisse massiv beeinflussen. Generell liegen CDU und SPD auf kommunaler Ebene auch in Niedersachsen aber weit vor allen anderen Parteien.

So erreichten die Christdemokraten bei der vorigen Kommunalwahl 2016 auf Kreisebene ein landesweites Ergebnis von 34,3 Prozent, die SPD lag dicht dahinter bei 31,2 Prozent. An dritter Stelle folgten die Grünen mit 10,9 Prozent. Die AfD kam vor fünf Jahren auf 7,9 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent und die Linke auf 3,3 Prozent. Wählergruppen erhielten insgesamt weitere sechs Prozent.

SPD auf dem Vormarsch

Mit Spannung wird erwartet, ob es der niedersächsischen SPD gelingen könnte, die CDU bei einer Kommunalwahl erstmals als stärkste Kraft abzulösen. Die CDU erlebte seit den 70er und 80er Jahren, als sie Werte von bis zu 50 Prozent erzielte, einen langfristigen Wählerverlust. Gleiches gilt zwar auch für die SPD, aber weniger stark. Zuletzt näherten sich beide deshalb an.

Beide Parteien haben dabei ausgeprägte regionale Hochburgen. So erreicht die CDU in ostniedersächsischen Landkreisen wie Emsland und Cloppenburg auch heute noch Stimmanteile von weit über 50 Prozent, gleiches gilt etwa für den Landkreis Celle. Die SPD kommt ebenfalls im Osten in den Landkreisen Leer und Aurich sowie im Landkreis Peine auf Werte von mehr als 50 Prozent.

Die Grünen erzielten ihre besten Ergebnisse in den Städten Oldenburg und Osnabrück sowie Landkreis Lüneburg. Generell sind sie auch im niedersächsischen Umland der Großstädte Hamburg und Bremen sowie in der Region um die Hauptstadt Hannover stärker.

Die AfD hingegen erzielte ihr mit Abstand bestes Ergebnis 2016 in der Stadt Delmenhorst mit 15,2 Prozent. Regional spielen auch Wählergruppen eine bedeutende Rolle. In Kreis Lüchow-Dannenberg etwa bekamen Bürgerlisten und Wählervereinigungen 2016 rund 30 Prozent, in der Stadt Emden erhielten sie in etwa 20 Prozent.

Spannende Oberbürgermeisterwahl

Mit Spannung verfolgt wird auch die Oberbürgermeisterwahl in Braunschweig, der mit knapp 250.000 Einwohnern zweitgrößten niedersächsischen Stadt. Dort geht es um die Nachfolge von SPD-Amtsinhaber Ulrich Markurth, der nicht wieder antritt.

Viel beachtet wird zudem die Wahl in der Region Hannover, ein Verwaltungszusammenschluss der Landeshauptstadt und des umliegenden Landkreises. Dort wird ein neuer sogenannter Regionalpräsident gewählt, wobei der langjährige SPD-Amtsinhaber Hauke Jagau nicht erneut antritt.

In Hannover selbst wird dagegen lediglich der Rat neu gewählt. Oberbürgermeisterwahlen fanden dort schon 2019 statt. Diese gewann damals der Grünen-Politiker Belit Onay. (afp/oz)