Miersch (SPD) fordert Tempolimit und Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat die SPD-Forderung nach einem generellen Tempolimit bekräftigt und darüber hinaus ein Neuzulassungsverbot verbrauchsintensiver Autos gefordert.

„Ich glaube nicht, dass die Welt untergeht, wenn wir auf die Neuzulassung von riesigen Spritschluckern wie zum Beispiel großen amerikanischen Pick-up-Trucks mit Benzinmotoren in Deutschland und Europa verzichten“, sagte ie viertägige Übung diene dazu, den „Austausch und die Zusammenarbeit“ zwischen den Seestreitkräften der drei Länder zu vertiefen, Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Es ist klar, dass das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist und wir uns als Gesellschaft sehr genau überlegen müssen welche Fahrzeuge wir in unserem Straßenverkehr wollen“, so der Umweltpolitiker weiter.

„Um ordnungsrechtliche Eingriffe werden wir nicht herumkommen.“ Das gelte ausdrücklich auch für verbrauchsintensive Elektrofahrzeige wie den jüngst von Tesla präsentierten „Cybertruck“, sagte Miersch auf Nachfrage. „Elektro allein heißt noch nicht gut. Die Autos müssen auch effizient sein. Auch Stromfresser werden wir uns nicht leisten können, allein deshalb, weil wir sonst nie mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien hinterherkommen.“

Er rechne mit massivem Nachbesserungsbedarf des Verkehrssektors beim Klimaschutz, so Miersch. „Im Februar kommen die Gutachten, die die Wirkung des Klimapaketes berechnen. Ich prophezeie: Die Maßnahmen im Bereich Verkehr werden hinten und vorne nicht ausreichen.“

Miersch erneutere die SPD-Forderung nach einer Geschwindigkeitsobergrenze auf deutschen Autobahnen: „Wir werden ernsthaft über ein Tempolimit reden müssen. Eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 130 kostet keinen Cent und spart aufs Jahr gerechnet je nach Berechnung zunächst zwischen einer und zwei Million Tonnen CO2. Und: Ein Tempolimit ist sozial gerecht. Der Porsche-Fahrer mit dem 100.000-Euro-Auto muss sich genauso daran halten wieder Fahrer eines Kleinwagens.“

Die von der Großen Koalition bereits beschlossene stärkere Berücksichtigung der Klimabilanz eines Fahrzeugs bei der Berechnung der KfZ-Steuer erwartet Miersch nach eigenen Worten noch vor Ostern. (dts)