Merz will Deutschlandticket langfristig erhalten – auch FDP stimmt zu
Das Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert – und könnte auch danach noch fortbestehen. „Das Deutschlandticket 2025 wird es geben“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag nach der Fraktionssitzung in Berlin.
Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte der Kanzlerkandidat der Union: „Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt.“ Wie es finanziert werde, werde „sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein“.
Zuvor hatte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange am Donnerstagabend die Zustimmung der Unionsfraktion zu dem für das Ticket nötigen Finanzierungsgesetz signalisiert.
Länder sollen Restmittel aus dem Jahr 2023 nutzen
„Der Sachverhalt ist nämlich ganz einfach: Die Restmittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern. Diese sollen sie auch behalten und nutzen“, erklärte er in Berlin.
Damit sei das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert. „Notwendige Beschlüsse werden allerdings erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers gefasst.“
Merz sagte zur Finanzierung des Tickets weiter, es habe die Bitte der Ministerpräsidenten an den Bund gegeben, nicht verwendete Restbeträge zu übertragen. „Wir werden den Weg freimachen, damit das Deutschlandticket im nächsten Jahr nicht an diesem Betrag scheitert“, sagte er zu.
Auch FDP stimmt zu
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert. „Als FDP wollen wir das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form erhalten und dafür werden wir im Bundestag den Weg freimachen“, sagte Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).
Mit dem Deutschlandticket sei es gelungen, den Tarif-Dschungel im öffentlichen Nahverkehr zu lichten und zu digitalisieren. „Millionen Menschen nutzen das Ticket mittlerweile und deshalb wollen wir es auch im kommenden Jahr fortsetzen“, so Dürr.
Forderungen der Grünen nach kostenloser Mitnahme von Fahrrädern oder Hunden wies er allerdings zurück. „Das Deutschlandticket ist nicht der Einstieg in den kostenlosen ÖPNV, sondern eine Vereinfachung der Tarifstrukturen“, sagte der FDP-Fraktionschef.
Fahrgastverband begrüßt Fortführung
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat inzwischen die Ankündigung der Union begrüßt. „Da hat die Kritik etwas genutzt und die Union ist in sich gegangen“, sagte Verbandschef Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Alles andere wäre ein Desaster gewesen.“
13 Millionen Menschen nutzten das Ticket aktuell. „Die kann man nicht ignorieren und ihnen das wegnehmen“, sagte Neuß.
Über die Zukunft des Fahrscheins über das Jahr 2025 hinaus müsse jetzt zügig entschieden werden. „Wir fordern ganz klar einen Erhalt des Deutschlandtickets dauerhaft. Es ist da und es muss bleiben“, sagte der Verbandschef.
Wer Subventionen streichen wolle, müsse woanders ansetzen. „Der Autoverkehr ist deutlich höher subventioniert als wahrgenommen wird“, so Neuß.
(afp/dts/red)
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