Logo Epoch Times

in 2 Stunden

Zwei Tote nach Schießerei an Universität in Florida

in einer Stunde

Zwei Schwerverletzte bei Messerangriff vor Supermarkt in Sachsen

in einer Stunde

US-Armee meldet Zerstörung von wichtigem Ölhafen der Huthis im Jemen

in 22 Minuten

Essengehen nach Gastro-Steuersenkung nicht zwingend billiger

vor 10 Minuten

Frankreichs Außenminister wertet Ukraine-Gespräche mit USA in Paris als Erfolg

vor einer Stunde

Hamas lehnt israelischen Vorschlag für Waffenruhe ab

vor einer Stunde

Menendez-Brüder: Gerichtsanhörung weiter aufgeschoben

vor 2 Stunden

Eintrachts Europa-Aus: Niederlagen als „Teil des Erfolgs“

vor 2 Stunden

Kontrolle angekündigt: Polizei will Tuningszene am „Car-Freitag“ ausbremsen

vor 3 Stunden

Venedig verdoppelt Eintrittspreis für Tagestouristen

Logo Epoch Times
Sozialstaat

Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

Erst vergangene Woche hatte der CDU-Chef von "Sozialtourismus" bei Ukraine-Flüchtlingen gesprochen und eine Welle der Empörung ausgelöst. Kurz darauf bat er um Entschuldigung. Doch nun legt Merz nach.

top-article-image

Deutschlands "sehr großes" soziales Netz zieht Flüchtlinge "aus vielen Ländern" nach Meinung von CDU-Chef Friedrich Merz "erst richtig an".

Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 2 Min.

Lesedauer: 2 Min.

Nach Ansicht von CDU-Parteichef Friedrich Merz zieht Deutschlands „sehr großes“ soziale Netz Flüchtlinge und Migranten „aus vielen Ländern erst richtig an“. Deutschland nehme sehr viele Menschen auf und habe im europäischen Vergleich hohe Sozialleistungen, sagte Merz am Dienstag dem Nachrichtenportal „t-online“.
„Mit der zukünftig „Bürgergeld“ genannten Sozialleistung lohnt es sich auch für Zuwanderer häufig nicht mehr, eine einfache Tätigkeit aufzunehmen. Und genau das zieht die Menschen aus vielen Ländern erst richtig an, es schafft einen sogenannten Pull-Faktor.“

Mit Klick auf den folgenden Button stimmen Sie zu, dass der Inhalt von twitter geladen wird.

Merz sagte weiter: „Hilfe ist ein Gebot des christlichen Menschenbilds. Aber wir sollten eben nicht die falschen Anreize setzen.“ Man müsse klar unterscheiden zwischen „geregelter Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, humanitärem Asyl und illegaler Einwanderung“, forderte er. Die Bundesregierung verwische die Grenzen des Migrationsrechts, klagte Merz.

„Sozialtourismus“

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche mit einer Äußerung zum angeblichen „Sozialtourismus“ von Ukraine-Flüchtlingen für Empörung gesorgt. Der 66-Jährige bat wenig später öffentlich um Entschuldigung, falls seine Wortwahl als verletzend empfunden worden sei. Merz hatte Bild TV gesagt: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: Nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger.
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf Leistungsmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge. (dpa/mf)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

Giovannivor 3 Jahren

"Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an." Dies ist ja auch so gewollt!

hellsmannvor 3 Jahren

"Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an"???

Und warum werden die Zahlungen nicht eingstellt?

"Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird geehrt. mit dem Flüchtlingspreis des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) ?"Weil sie sich für den Schutz und die Möglichkeit des Neuanfanges einer so" großen Zahl von Flüchtlingen "engagierte, bewies Angela Merkel großen moralischen und politischen Mut?"

Die man nicht gefragt hat und die das Ganze heute und in der Zukunft noch bezahlen müssen ,erhalten außer einer Krimminalitätsstatistik NICHTS !

Schustervor 3 Jahren

Schütz und Neuanfang für alle. Nur nicht für die Einheimischen, deren Leben nachhaltig verschlechtert wird.

Normanvor 3 Jahren

Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

Was hat Loriot noch gesagt: "Ach was?!