Merz rudert zurück: „Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage“

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat seine Äußerungen zum Grundrecht auf Asyl in Deutschland relativiert.

„Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage, weil wir Politik aus christlicher Verantwortung und vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte machen“, erklärte Merz am Donnerstag.

Für mich steht aber fest, dass wir die Themen Einwanderung, Migration und Asyl nur in einem europäischen Kontext lösen können.“

Er kenne kaum jemanden, der das ernsthaft bezweifele. „Angesichts einer Anerkennungsquote der Asylanträge von deutlich unter zehn Prozent ist es erforderlich, dass wir uns mit der Frage beschäftigen, wie das Grundrecht auf Asyl und ein europäischer Lösungsansatz gemeinsam wirken können“, fügte Merz hinzu. „Diese Debatte muss meines Erachtens in aller Ruhe und Sachlichkeit von der CDU geführt werden.“

Merz hatte am Mittwochabend auf der CDU-Regionalkonferenz in Seebach in Thüringen gesagt:

Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in seiner Verfassung stehen hat.“

Er sei schon seit „langer Zeit der Meinung, dass wir bereit sein müssten, über dieses Asylgrundrecht offen zu reden, ob es in dieser Form fortbestehen kann, wenn wir ernsthaft eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik wollen.“

Damit löste der Bewerber um den CDU-Vorsitz eine heftige Debatte aus. Ihm wurde vorgeworfen, das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. (afp)