Merz: Kein Kommentar zu Söders neuem Zeitplan der Kanzlerfrage

CDU-Chef Friedrich Merz will den überraschenden Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder zur Kür des Kanzlerkandidaten der Union im Herbst 2024 zunächst nicht öffentlich kommentieren. „Ganz sicher nicht, nein“, sagte Merz bei einem Besuch der Bundespolizei in Rosenheim auf die Frage, ob er etwas zum Vorschlag von Söder sagen wolle.

Söder hatte am Sonntag unter anderem im ARD-Sommerinterview in Berlin erklärt, dass er sich für die Kür des Kanzlerkandidaten einen neuen Zeitplan wünsche. „Ich bin dafür, dass wir das nach den Wahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr machen, dass wir uns dann entscheiden“, sagte er. Bisher war es die Linie von CSU und CDU, im Sommer 2024 einen Kandidaten zu küren.

Söder begründete den späteren Termin mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es mache „wenig Sinn“, einen Kanzlerkandidaten in drei Landtagswahlen zu schicken. Zudem glaube er auch, „dass wir die Ergebnisse dieser Landtagswahlen sehr, sehr sensibel und sehr genau analysieren müssen und daraus möglicherweise auch gute Argumente für die Personalfrage finden“. Die Abstimmungen sind im September 2024.

Wahl des Kanzlerkandidaten offen

Auf wen die Wahl des Kanzlerkandidaten fällt, ist genauso unklar wie der Weg dahin. Bisher hatte Söder immer davon gesprochen, dass der CDU-Chef zwar das Erstzugriffsrecht habe, die CSU dem aber zustimmen müsse. Denkbar wäre auch ein Mitgliederentscheid, Merz selbst hatte diesen jüngst in einem Interview nicht ausgeschlossen. In der CSU-Satzung ist dies aber bislang nicht vorgesehen.

Bisher hatten sich immer die Chefs von CDU und CSU alleine beziehungsweise in Rücksprache mit ihren Parteipräsidien auf eine Festlegung des Kanzlerkandidaten beziehungsweise der Kanzlerkandidatin verständigt. Aus Kreisen beider Parteien hieß es, Merz habe in den vergangenen Wochen nicht gerade Werbung für sich als Kandidat gemacht. Daher wäre ein späterer Termin durchaus auch in seinem Sinne.

Vor der vergangenen Bundestagswahl hatte dies jedoch zu großem Streit zwischen beiden Parteien geführt, da sowohl der damalige CDU-Chef Armin Laschet als auch Söder selbst die Kandidatur anstrebten. Am Ende hatte Söder aufgrund des heftigen Drucks aus dem CDU-Präsidium zwar zurückgezogen, das Verhältnis der beiden Schwesterparteien war aber derart zerrüttet, dass viele Unionswähler bei der Bundestagswahl davor zurückschreckten, CDU oder CSU ihre Stimmen zu geben. (dpa/dl)