Merz fordert mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung im Fall des zum Tode verurteilten Deutsch-Iraners Djamshid Sharmahd zu größerem Einsatz aufgefordert.

„Von der deutschen Bundesregierung erwarte ich, dass sie ihre Anstrengungen zur Freilassung von Jamshid Sharmahd deutlich verstärkt, so wie sich auch andere europäische Staaten erfolgreich um die Freilassung ihrer gefangen gehaltenen Staatsangehörigen bemühen“, sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Unionspolitiker forderte, Sharmahd müsse freigelassen und die iranische Regierung ihn ausreisen lassen.

Der Oberste Gerichtshof im Iran hatte Ende April das umstrittene Todesurteil gegen Sharmahd bestätigt. Damit steht einer Vollstreckung formal nichts mehr im Weg. Ein Revolutionsgericht hatte den 68-Jährigen im Februar unter anderem für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht.

Seine Angehörigen bestreiten die Vorwürfe vehement. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte Teheran aufgefordert, das „absolut inakzeptable“ und willkürliche Urteil rückgängig zu machen. Merz wollte den Deutsch-Iraner im Gefängnis besuchen, nach eigenen Angaben wurde ihm aber die Einreise verweigert.

Exil-Oppositionsgruppe „Tondar“

Djamshid Sharmahd war laut „ZDF“ im Sommer 2020 vom iranischen Geheimdienst in Dubai festgenommen und in den Iran gebracht worden. Seitdem ist er inhaftiert. Er war als Kind nach Deutschland gekommen und hat einen deutschen Pass.

Hier heißt es auch, dass Sharmahd sich in den USA in der Exil-Oppositionsgruppe „Tondar“ (Donner) einsetzte. Sie fordert eine Rückkehr zur Monarchie im Iran. Tondar prangerte auf der Website der Organisation die Verfolgung seiner Mitglieder durch die Islamische Republik an, heißt es.

Seine Tochter Gazelle erklärte kürzlich zu der Kritik der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock gegenüber der iranischen Politik: „Es funktioniert nicht, da kann man genauso gut mit meiner Pflanze hier reden.“ Das Regime in Teheran verstehe nur Druck: „Die verstehen keine andere Sprache. Das ist wie der IS, wie Al Kaida.“

(dpa/er)