Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer und verlangt Rückführungen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. „In jedem Fall ist richtig, jetzt nicht weitere Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen“, sagte Merz am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Denn diejenigen, die kommen, könnten auch Angehörige der Milizen von Assad gewesen sein und die können wir nun gar nicht in Deutschland gebrauchen.“

Merz bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Außerdem sagte der CDU-Chef, dass syrische Flüchtlinge, die bereits im Land seien und arbeiten könnten, dies aber nicht tun, nach Syrien zurückkehren müssten. „Das eine Drittel“, das in Deutschland „arbeitet, integriert ist, kann selbstverständlich hierbleiben“, betonte Merz. „Aber zwei Drittel arbeiten nicht, das sind ganz überwiegend junge Männer und von denen können viele zurück.“ Dies müsse umgesetzt werden.

Scholz: „Gut integrierte“ Syrer bleiben in Deutschland willkommen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Debatte um den Umgang mit Syrern zur Besonnenheit aufgerufen. „Manche Äußerungen der vergangenen Tage haben unsere syrischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger tief verunsichert“, sagte Scholz am vergangenen Freitag. „Deshalb will ich ihnen heute sagen: Wer hier arbeitet, wer gut integriert ist, der ist und bleibt in Deutschland willkommen. Das ist völlig selbstverständlich.“

Direkt nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad am vergangenen Sonntag war in Deutschland eine Debatte um Rückführungen von Flüchtlingen aus Syrien entbrannt. Es werde sich aber erst in den kommenden Wochen und Monaten zeigen, „in welche Richtung sich Syrien ohne Assad entwickelt“, so der Kanzler weiter.

Viele Syrerinnen und Syrer hätten „erfolgreich Wurzeln geschlagen hier bei uns“, sagte der Kanzler. „Allein in unseren Krankernhäusern arbeiten rund 5000 syrische Ärztinnen und Ärzte.“ (afp/red)