Merkel verteidigt Entscheidung zur massiven Aufnahme von Asylbewerbern 2015

Fünf Jahre nach ihrer Entscheidung zur Aufnahme von Asylbewerbern aus Syrien und anderen Ländern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren umstrittenen Schritt von damals verteidigt. „Ich würde die wesentlichen Entscheidungen wieder so fällen“, sagte Merkel am Freitag vor Journalisten in Berlin. Wenn Flüchtlinge wie damals an der Grenze stünden und auf Schutz hofften, „dann muss man sie als Menschen behandeln“, sagte sie.

Merkel ging in ihrer Sommer-Pressekonferenz in den Räumen der Bundespressekonferenz auch auf ihren berühmt gewordenen Satz ein, den sie an gleicher Stelle vor fünf Jahren sagte – „Wir schaffen das“. „Vor fünf Jahren habe ich diesen Satz in einer sehr speziellen Situation gesagt“, erinnerte sich Merkel. In der Folge habe sich diese Äußerung dann allerdings „manchmal vielleicht etwas verselbständigt“.

Einen derartigen Satz auch mit Blick auf die aktuelle Coronakrise zu sagen, sei ihr noch nicht in den Sinn gekommen, sagte Merkel. „Jede Krise hat ihre eigene Sprache“, sagte sie. Der Satz von damals „steht für sich“.

Die Kanzlerin sprach sich in der Pressekonferenz gegen den Wunsch einzelner Bundesländer und Gemeinden aus, selbstständig Asylbewerber aufzunehmen: Sie unterstützte die Haltung des Bundesinnenministeriums, wonach die Asylbewerberaufnahme in der Kompetenz des Bundes fallen müsse.

Zwar sei das Angebot von Thüringen und Berlin zur Aufnahme von Asylbewerbern „sehr anerkennenswert“, sagte Merkel. Ein solcher Schritt könne aber auch zu Lasten der angestrebten europäischen Lösung gehen: Wenn sich in Europa herumspreche, dass die Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen würden, „dann werden wir nie eine europäische Lösung bekommen“. (afp)