Merkel: Türkische NS-Vergleiche müssen aufhören

Im Streit zwischen Berlin und Ankara hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut in scharfer Form gegen türkische NS-Vergleiche verwahrt, zugleich aber vor einer weiteren Entfremdung zwischen beiden Ländern gewarnt.

„Diese Vergleiche der Bundesrepublik Deutschland mit dem Nationalsozialismus müssen aufhören“, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag an die Adresse der türkischen Regierung.

Sie nannte die unter anderem vom türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan gezogenen Vergleiche „traurig und deprimierend“ und „so deplatziert, dass man es nicht ernsthaft kommentieren kann“. Zugleich betonte Merkel die „engen Verflechtungen und Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei“ in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie in der Nato.

„Unser Außen-, Sicherheits- und geopolitisches Interesse kann es nicht sein, dass die Türkei – immerhin ein Nato-Partner – sich noch weiter von uns entfernt“, sagte Merkel. „Es lohnt sich also, von unserer Seite sich nach Kräften für die deutsch-türkischen Beziehungen einzusetzen.“ Merkel betonte aber, dies müsse „auf Basis unserer Werte, unserer Vorstellungen und in aller Klarheit“ geschehen.

Erdogan hatte Deutschland nach der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Minister Nazi-Methoden vorgeworfen. Sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu griff den Vergleich auf, nachdem am Montag sein Redeauftritt in Hamburg zunächst abgesagt worden war.

Merkel sprach sich grundsätzlich dafür aus, solche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland zuzulassen. Die Bundesregierung halte diese für möglich, sofern sie rechtzeitig und ordnungsgemäß und „mit offenem Visier“ angekündigt und dann auch genehmigt würden. Die Kanzlerin erwähnte aber auch die Kritik des Europarats am geplanten Präsidialsystem in der Türkei, über das Erdogan abstimmen lassen will. Bei den umstrittenen türkischen Auftritte in Deutschland wird für ein Ja bei dem Referendum geworben. (afp)