Merkel stellt großer Koalition gutes Zeugnis aus

Demmin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach 100 Tagen im Amt ihrer Regierung ein gutes Zeugnis ausgestellt. «Die Arbeit der großen Koalition mit den Sozialdemokraten funktioniert sehr gut», sagte Merkel auf der größten Aschermittwochsveranstaltung der CDU, die traditionsgemäß in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern stattfand. Ihr Ziel sei es, dass an die Stelle von falschen Versprechungen wieder Ehrlichkeit in der Politik trete. «Versprochen, gebrochen – davon haben die Menschen die Nase voll», rief die CDU-Vorsitzende aus.

Merkel sagte, sie freue sich über den überwältigenden Empfang in Demmin. Mit fast 3.000 Besuchern mache die CDU inzwischen der Traditionsveranstaltung der CSU in Passau Konkurrenz. «Es unterscheidet uns fast nur noch die Uhrzeit.»

Die Bundesrepublik müsse wieder ein Land werden, das mutig nach vorne gehe, rief die Kanzlerin aus. «Deutschland kann viel mehr aus sich machen, weil es so viele tolle Menschen hat.» Merkel forderte: «Zehn Jahre – da muss Deutschland weg sein von den letzten Plätzen» in Europa.

Im Jahr 2007 wolle die Bundesregierung wieder die Maastricht-Kriterien einhalten, betonte Merkel. Es sei eine Frage der Zukunftsfähigkeit, welcher Schuldenberg den nächsten Generationen hinterlassen werde. Haushaltssanierung sei deshalb nicht nur etwas für Finanzspezialisten, sondern auch ein Zeichen «der moralischen Qualität einer Gesellschaft».

Das Hauptproblem Deutschlands sei die hohe Arbeitslosigkeit, erklärte die CDU-Vorsitzende. Fünf Millionen Arbeitslose könnten nicht einfach hingenommen werden. «Sozial ist, was Arbeit schafft – und diesem Credo muss sich die Bundesregierung verpflichtet fühlen.» Deshalb werde sich die große Koalition in den kommenden Wochen mit der Frage von Kombilöhnen – Niedriglohnjobs mit staatlichem Zuschuss – beschäftigen.

Ausländer sollen die deutsche Sprache lernen

Stürmischen Applaus löste Merkels Forderung aus, Ausländer müssten die deutschen Sprache lernen. «Die Sprache – das ist bei uns Deutsch – ist das Verbindende der Menschen.» Sie messe der Integration der Ausländer so viel Bedeutung bei, dass sie extra für diesen Bereich eine Staatsministerin ins Kanzleramt geholt habe.

Merkel forderte auf, darüber nachzudenken, wie die Bundeswehr die Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer unterstützen könne. «Niemand will Soldaten verwenden und sie als Polizisten einsetzen», betonte die CDU-Chefin. Aber wenn Not am Mann sei, müssten sie eingreifen können – wie im Einsatz gegen die Vogelgrippe auf Rügen. «Das darf man nicht ideologisch diskutieren.»

Der designierte CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 17. September, Jürgen Seidel, dankte Merkel für ihren «beharrlichen, zielstrebigen Einsatz für Deutschland», insbesondere im vergangenen halben Jahr. «Du hast uns anschaulich demonstriert, wie man mit klarem Ziel vor den Augen, mit guten Argumenten, mit ostdeutschem Realitätssinn und weiblicher Weitsicht am Ende gewinnen kann.»

Auch der 11. politische Aschermittwoch des CDU-Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern stand wieder unter dem Motto «Zeit für deutliche Worte». Der CDU-Kreisvorsitzende von Demmin, Michael Koch, begrüßte Merkel zum zehnten Mal in der Tennishalle eines Hotels in der Hansestadt. Es war Merkel erster Auftritt als Kanzlerin auf einem Politischen Aschermittwoch.