Kanzlerin Merkel: Deutschland hält am Atomabkommen mit dem Iran fest
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani versichert, dass Deutschland ebenso wie Frankreich und Großbritannien an dem Atomabkommen mit Teheran festhalten wolle.
Zugleich habe sich Merkel bei einem Telefonat mit Ruhani dafür ausgeprochen, „im erweiterten Kreis beteiligter Staaten Gespräche mit Iran zu dessen ballistischem Raketenprogramm sowie zu seinen Regionalaktivitäten“ unter anderem in Syrien und dem Jemen aufzunehmen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag mit.
Präsident Donald Trump hatte am Dienstag für die USA den Ausstieg aus dem Atomabkommen verkündet. Das Abkommen mit dem Iran hatten die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen im Juli 2015 mit Teheran geschlossen.
Der US-Präsident begründete den Ausstieg unter anderem damit, dass der Iran trotz der Vereinbarung weiterhin nach Atomwaffen strebe. Zudem kritisierte er das Raketenprogramm Teherans und seine Beteiligung an Konflikten in der Region.
Merkel habe bei dem Telefonat mit Ruhani auch die nächtlichen iranischen Angriffe auf israelische Militärstellungen auf den Golanhöhen verurteilt, erklärte Seibert weiter. Die Bundeskanzlerin habe Teheran aufgefordert, „zur Deeskalation in der Region beizutragen“.
Die israelische Armee hatte in der Nacht ihre bislang größte Militäroffensive gegen mutmaßliche iranische Ziele in Syrien gestartet. Nach israelischen Angaben reagierte das Militär damit auf iranische Angriffe. (afp)
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