Angela Merkel und Helge Braun sollen zu Afghanistan aussagen

Altbundeskanzlerin Angela Merkel, die derzeit auf Werbetour für ihr neues Buch ist, soll als Zeugin im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.

Die öffentliche Befragung ist für den 5. Dezember angesetzt. Neben Merkel wird auch ihr früherer Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (beide CDU), als Zeuge erwartet. Aufgrund von „Platzmangel“ und dem zu erwartenden großen Interesse wird die Befragung in einen anderen Sitzungssaal übertragen, wie eine Mitteilung vom Montag verlauten ließ.

Untersuchung des Abzugs aus Afghanistan

Der im Juli 2022 eingesetzte Untersuchungsausschuss unter dem Vorsitz von Ralf Stegner (SPD) untersucht die Ereignisse rund um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Evakuierung von deutschem Personal, Ortskräften und anderen betroffenen Personen. Der Fokus liegt auf dem Zeitraum vom 29. Februar 2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens zwischen der US-Regierung unter Ex-Präsident Donald Trump und den Taliban, bis zum Ende des militärischen Evakuierungsmandats am 30. September 2021.

Der Ausschuss hat den Auftrag, ein Gesamtbild der Ereignisse, des Entscheidungsverhaltens sowie des Handelns der Bundesregierung und beteiligter Bundesbehörden und Nachrichtendienste zu erarbeiten. Dabei soll auch das Zusammenwirken deutscher und internationaler Akteure beleuchtet werden. Weiterhin wird untersucht, inwiefern die Bundesregierung Einfluss auf die Umsetzung des Doha-Abkommens und die Gestaltung des Truppenabzugs durch die USA genommen hat. (dts/red)