Merkel sieht in Chinas Aufstieg Herausforderung für freiheitliche Demokratien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im wirtschaftlichen Aufstieg Chinas eine Herausforderung für die freiheitlichen Demokratien in der Welt. Den Beweis für seine Überlegenheit habe das freiheitliche System bisher nicht erbringen können, sagte Merkel in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe) und weiteren europäischen Medien. „Das macht mir Sorge“, fügte sie hinzu. Die Kanzlerin pochte auch auf die Einhaltung demokratischer Prinzipien und von Rechtsstaatlichkeit in der EU.

„Wenn Europa gehört werden will, muss es ein gutes Beispiel abgeben“, betonte Merkel mit Blick auf die Rechtsstaatsdebatte in der EU. So müsse jede Opposition die „faire Chance“ haben, „auch wieder an die Regierung zu kommen“. Dazu gehörten angemessene Redezeiten im Parlament, gleiche Sendezeiten im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und eine unabhängige Justiz.

Mit Blick auf China forderte Merkel mehr Widerstandsfähigkeit in der EU. „Wir sollten eine Politik entwickeln, die unsere Interessen und Werte widerspiegelt“, sagte sie. Die Einhaltung der Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und die Sorge um Hongkong „stehen zwischen China und uns“. (afp)