Merkel, Renzi, Hollande: Was sie sich vorgenommen haben

Bundeskanzlerin Angela Merkel berät heute mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi und dem französischen Präsidenten François Hollande die Lage in Europa – wie bei einem ähnlichen Dreiertreffen unmittelbar nach dem Brexit-Votum Ende Juni.

Die damals vereinbarte Linie dürfte nun wieder eine Rolle spielen.

In einer gemeinsamen Erklärung legten Merkel und ihre beiden Partner damals ein „starkes Bekenntnis zur europäischen Einigung“ ab und betonten, die EU müsse sich verstärkt um die Sorgen der Bürger kümmern. Konkret nannten sie drei Felder für vertieftes Handeln:

– Innere und äußere Sicherheit – und dabei insbesondere den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen, Kampf gegen den Terrorismus und eine Weiterentwicklung der europäischen Verteidigung.

– Wirtschafts- und Sozialpolitik – vor allem Förderung von Wachstum und Jobs und für die Euro-Länder weitere Schritte zur Angleichung – zur sogenannten Konvergenz – auch in der Sozial- und Steuerpolitik.

– Ambitionierte Programme für die Jugend: „Europa wird nur dann erfolgreich sein, wenn es seinen jungen Menschen Hoffnung gibt“, hieß es damals.

(dpa)

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