Merkel räumt jahrelange Fehler in Flüchtlingspolitik ein

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den Wahldesastern ihrer Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern jahrelange Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt und die Verantwortung als Parteivorsitzende übernommen.

„Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf“, sagte Merkel am Montag nach Sitzungen der Führungsgremien ihrer Partei in Berlin.

Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden der CDU sei, „dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugungen“ ihrer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend erklärt worden seien, „so möchte ich mich gerne darum bemühen“, versprach Merkel. Dies werde sie vielleicht nachdrücklicher als bisher tun.

Die Lösung der Flüchtlingskrise gehe nicht schnell, „auch weil wir in den vergangenen Jahren weiß Gott nicht alles richtig gemacht haben“, räumte Merkel ein. Deutschland sei nicht gerade Weltmeister bei der Integration gewesen. Zudem habe man zu lange gewartet, bis man sich der Flüchtlingsfrage wirklich gestellt habe. „Wir müssen uns also jetzt gleichsam selbst übertreffen. Auch ich.“ Auch sie habe sich lange auf das Dublin-Verfahren verlassen, „das uns Deutschen einfach gesprochen das Problem abgenommen hat. Das war nicht gut.“

(dpa)

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