Merkel mahnt zu Gedenken an NS-Opfer: „Null Toleranz bei Rassenwahn, Hass und Menschenfeindlichkeit“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus aufgerufen.

Anlässlich des offiziellen Gedenktages am Sonntag sagte die Kanzlerin: „Dieser Tag lässt uns daran erinnern, was Rassenwahn, Hass und Menschenfeindlichkeit anrichten können.“ Diese Erinnerung sei wichtig, „um eine Wiederholung zu verhindern“, hob Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast weiter hervor.

Es sei die Aufgabe jedes Einzelnen, „Verantwortung dafür zu tragen, dass wir null Toleranz gegen Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit, Hass und Rassenwahn zeigen“, sagte Merkel weiter. Sie verwies auch auf das diesbezügliche Engagement der Bundesregierung. So solle es künftig eine beim Antisemitismus-Beauftragten der Regierung, Felix Klein, angesiedelte Meldestelle für antisemitische Vorfälle geben. Mit einer Reihe von Programmen unterstütze die Regierung zudem Gruppen, „die in der Zivilgesellschaft für Menschlichkeit werben“.

Klein attackierte im Interview der Woche des Deutschlandfunks die AfD, die „viele antisemitische Positionen“ vertrete. Als Beispiele nannte er Forderungen nach einem Verbot der traditionellen Beschneidung und des rituellen Schächtens. Gerade die Beschneidung sei jedoch „unabdingbare Voraussetzung jüdischen Lebens“. Zudem hätten Angriffe etwa des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke auf die Erinnerungskultur in Deutschland einen „sekundären Antisemitismus ausgelöst“.

„Wir müssen den Anfängen wehren“, verlangte die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, mit Blick auf neuen Antisemitismus in Deutschland. Sie forderte in der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag einen „Aufschrei der gesellschaftlichen und politischen Institutionen“ und „gesellschaftlichen Widerstand“ gegen den wieder zunehmenden Antisemitismus in Deutschland.

Knobloch hatte die Partei in einem Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus als verfassungsfeindlich kritisiert, die AfD-Abgeordneten hatten daraufhin den Plenarsaal verlassen.

Der „PNP“ sagte Knobloch allerdings nun, sie erlebe Judenhass „von allen Seiten – von der politischen Linken, von Rechtsextremen wie der AfD und von Muslimen, die den Judenhass mit einer Israelfeindlichkeit verbinden“. Zwar habe sie den Glauben an Deutschland noch nicht verloren, „aber es ist fünf vor Zwölf“. Sie kritisierte, ihr fehle gegen Extremismus „der große gesellschaftliche Widerstand“.

Scharfe Kritik an der AfD äußerte auch der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose. Die AfD wolle „sich nicht den demokratischen Regeln unterwerfen, sondern ein anderes Geschichtsbild in unsere Gesellschaft tragen“, sagte Rose am Samstag im Deutschlandfunk. (afp/so)