Merkel macht Russland für Hackerangriff auf Bundestag verantwortlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland für den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich gemacht und Konsequenzen angedroht. Dass die Spuren des Angriffs vor fünf Jahren zum russischen Geheimdienst führten, sei „mehr als unangenehm“, sagte Merkel am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags – sie finde es „ungeheuerlich“. Ein solcher Vorfall „stört natürlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, sagte die Kanzlerin. „Wir behalten uns natürlich Maßnahmen gegen Russland vor.“
Auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Tabea Rößner hin sprach die Kanzlerin im Bundestagsplenum von „harten Evidenzen, dass da auch russische Kräfte sind, die so vorgehen“. Merkel fügte hinzu: „Mich schmerzt das. Ich bemühe mich tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland.“ Sie wolle sich trotz der Erkenntnisse über Russlands Rolle bei dem Hackerangriff auch weiter um ein gutes Verhältnis bemühen, „aber das macht es natürlich nicht einfacher“.
Bei dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 hätten die Täter offenbar „relativ wahllos abgegriffen, was man kriegen konnte“. Sie sei froh, dass nun eine „konkrete Person“ auf der Fahndungsliste stehe. „Ich nehme diese Dinge sehr ernst.“ Nicht nur ihr eigenes Bundestagsbüro sei zum Ziel des Angriffs geworden, sondern auch andere, betonte Merkel.
Nach Medienberichten haben deutsche Ermittler den mutmaßlichen Hauptverantwortlichen identifiziert: Es soll sich um einen Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU handeln. Im Bundestag hatte der Angriff im Mai 2015 die IT-Infrastruktur komplett lahmgelegt. Um ihn zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden. (afp)
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