Merkel lehnt Forderung nach begrenzter Amtszeit für Bundeskanzler ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich kritisch zu Forderungen geäußert, die Amtszeit von Bundeskanzlern zu begrenzen. Merkel argumentierte dabei am Samstag mit der Freiheit des Mandats der Bundestagsabgeordneten, die den Bundeskanzler wählen. Die Frage sei juristisch „nicht trivial“, warnte die Amtsinhaberin.

Merkel äußerte sich auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Kiel zu der Diskussion. Die Jugendorganisation von CDU und CSU stimmte mehrheitlich für einen Antrag, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf drei Legislaturperioden zu begrenzen.

Merkel argumentierte vor den JU-Delegierten, wer die Amtszeit des Bundeskanzlers begrenze, sage einem Bundestagsabgeordneten:

Du bist zwar immer frei, kannst alles frei entscheiden und in der Freiheit des Mandats gibt es gar keine Beschränkung. Aber eins darfst du nicht: Du darfst dir nicht beliebig denjenigen aussuchen, den du zum Bundeskanzler wählen willst.“

Merkel machte deutlich, dass sie die Frage für juristisch kompliziert hält: „Schöne Aufgabe für viele Promotionen, wünsche viel Erfolg“, sagte sie. Die Forderung nach einer Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers war kürzlich von dem CDU-Politiker Norbert Röttgen erhoben worden. (afp)