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Deutschland

Merkel gibt im Bundestag Regierungserklärung zu Corona-Krise ab

Epoch Times22. April 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag ihre Politik zur Bewältigung der Corona-Krise erläutern (Sitzung ab 09.00 Uhr). Merkel will dabei auf die Lage in Deutschland und in der EU eingehen. Der Rede der Kanzlerin schließt sich eine anderthalbstündige Debatte der Abgeordneten an. Für besonderen Zündstoff dürfte dabei die Frage sorgen, wann und in welcher Weise die Corona-Schutzmaßnahmen wieder gelockert werden können.

Den Abgeordneten liegen am Donnerstag noch weitere Vorlagen zur Beratung vor – etwa die Gesetzentwürfe der Koalition zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und zur klimagerechten Umgestaltung des Wohngelds. In erster Lesung wird auch der erleichterte Zugang zum Elterngeld in der Corona-Krise beraten. Auch über die deutsche Beteiligung an der EU-Mission „Irini“ vor der Küste Libyens sprechen die Abgeordneten. (afp)

Hier ein Livestream der gesamten Debatte:
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