Merkel: Gespräch mit Putin zu Europas Sicherheitsordnung misslungen

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Worten im vorigen Jahr noch versucht, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine europäische Sicherheitsordnung zu sprechen und sieht den Grund für das Scheitern auch in den damaligen Umbruchphasen des Westens. Das sagte Merkel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Einerseits war Putin nicht mehr zu einem Gipfeltreffen im Normandie-Format bereit. Andererseits gelang es mir auch nicht, neben dem Normandie-Format ein zusätzliches europäisch-russisches Gesprächsformat über eine europäische Sicherheitsordnung zu schaffen“, so die Ex-Kanzlerin.

Sie schloss nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt in dem Konflikt vermitteln zu können. Auf die Frage, ob sie dafür zur Verfügung stünde, antwortete sie: „Diese Frage stellt sich derzeit nicht.“

Dazu, ob Putin mit seinem Überfall auf die Ukraine gewartet habe, bis sie nicht mehr im Amt sei, sagte Merkel: „Mein Ausscheiden kann ein Beitrag gewesen sein, wie zum Beispiel auch die Wahl in Frankreich, der Abzug der Truppen aus Afghanistan und das Stocken der Umsetzung des Minsker Abkommens.“

Sie räumte eigene Machtlosigkeit zum Ende ihrer Amtszeit ein: „Es war ja klar, dass ich nicht mehr lange im Amt sein würde, und so muss ich einfach feststellen, dass verschiedene Versuche im vorigen Jahr nichts mehr bewirkt haben.“

Der Kalte Krieg sei mit Blick auf Europas Sicherheitsordnung nicht überwunden. Man müsse Putin ernst nehmen, mahnte sie. Sein brutaler Überfall sei eine Zäsur in der europäischen Nachkriegsgeschichte, die noch über viele Jahre ihre Auswirkungen haben werde.

Sie stützte den Kurs ihres Nachfolgers Olaf Scholz (SPD). „Deshalb finde ich es richtig, wie der Westen sich für die Existenz der Ukraine einsetzt, ohne Teil der direkten militärischen Auseinandersetzung zu werden.“ (dts/red)