Merkel erteilt weiteren Lockerungen Absage – Kramp-Karrenbauer: „Wir müssen zweiten Lockdown verhindern“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die ansteigenden Zahlen von positiv Getesteten in Deutschland als besorgniserregend, aber noch beherrschbar bezeichnet.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der ersten virtuellen CDU-Präsidiumssitzung nach der Sommerpause sagte Merkel am Montag demnach weiter, es könne deswegen derzeit keine weiteren Lockerungen geben. Dies gelte auch für Fußballspiele.

Nach weiteren Informationen aus Parteikreisen laufen derzeit Gespräche über ein Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin in der kommenden Woche, bei der über die Corona-Lage beraten werden soll. Die Entscheidung solle noch im Laufe des Tages bei Beratungen von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien fallen.

Wann das Treffen sein könnte und ob es mit persönlicher Anwesenheit im Kanzleramt stattfindet, war zunächst nicht bekannt. Bei den Beratungen soll es demnach auch um die uneinheitlichen Regeln im Umgang mit der Pandemie gehen.

Kramp-Karrenbauer will Lockdown verhindern

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die steigenden Corona-Zahlen möglichst ohne tiefgreifende Maßnahmen in den Griff bekommen.

„Es muss alles daran gesetzt werden, einen zweiten Lockdown zu verhindern“, sagte Kramp-Karrenbauer nach Angaben aus Parteikreisen am Montag in den Gremiensitzungen ihrer Partei. Priorität habe derzeit ein möglichst sicherer Betrieb von Schulen und Kitas. Auch die Wirtschaft müsse unterstützt werden, um eine höhere Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Thema der virtuellen Sitzungen von Präsidium und Vorstand war den Angaben zufolge auch die Planung für den Bundesparteitag im Dezember. An dem Termin werde derzeit festgehalten, hieß es aus Parteikreisen – „unter Berücksichtigung von aufwändigen Hygienekonzepten“.

Verschiedene „Szenarien und Abläufe“ würden geprüft, hieß es weiter. Ein Aspekt sei die Frage, inwiefern der Parteitag „kompakter“ ablaufen könnte als üblich. Bei der nächsten Bundesvorstandssitzung am 14. September solle über „aktualisierte Konzepte“ gesprochen und eine Entscheidung getroffen werden.

Bouffier warnt vor Alarmismus

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) warnte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium vor Alarmismus im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Zahlen. In Deutschland gebe es nicht mehr eine Situation wie im März. Man müsse nun besonnen mit der Lage umgehen.

Bouffier und auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hätten in den Beratungen deutlich gemacht, dass sie erwarteten, dass man noch lange mit der jetzigen Situation leben müsse. (dpa/nh)