Merkel: Erfolge gegen den IS erhöhen Anschlagsgefahr in Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht durch Fortschritte im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eine erhöhte Anschlagsgefahr in Deutschland.

„Wir haben einige Erfolge beim Kampf gegen den Terrorismus, gegen den IS erreichen können“, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Als Beispiel nannte sie Fortschritte bei der Befreiung der irakischen Stadt Mossul.

„Das hat im Gegenzug zum Teil die Gefährdungen auch bei uns im Land erhöht, weil die Aggressivität gestiegen ist“, warnte Merkel. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forderte, im Kampf gegen den IS nicht allein auf militärische Mittel zu setzen. Es müssten auch Toleranz gelehrt und wirtschaftliche Möglichkeiten geboten werden, sagte die Ministerin am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Bahrain.

Die US-geführte Militärkoalition gegen den IS sollte durch eine „Koalition für Bildung“ und mehr Jobs ergänzt werden, sagte von der Leyen. Den „brutalen Lügen“ und „falschen Versprechen“ der Extremisten müssten Botschaften der Hoffnung auf eine bessere Zukunft entgegengesetzt werden.

In Ihrem Podcast äußerte sich Merkel zudem über das EU-Abkommen mit der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland. „Leider sind wir bei der Umsetzung noch nicht so weit, wie ich mir das gewünscht hätte“, sagte die Kanzlerin. Die Vereinbarung sei jedoch ein „gutes Beispiel“ für ähnliche Abkommen mit nordafrikanischen Ländern wie Libyen, Tunesien und Ägypten. Gespräche darüber seien aber noch „im Anfangsstadium“.

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise erwartet Merkel, dass die Bundespolizei künftig verstärkt an den europäischen Außengrenzen eingesetzt wird. Die Anzahl der internationalen Einsätze habe zugenommen. „Ich kann nicht versprechen, dass die Zahl der Einsätze weniger wird.“

„Gerade im europäischen Kontext werden wir mehr an der Außengrenze machen, um dann auch auf der anderen Seite die Binnengrenzkontrollen wieder zurückfahren zu können“, fügte Merkel hinzu. „Das hängt ja miteinander zusammen.“

Merkel antwortete in ihrem wöchentlichen Podcast auf die Fragen des Polizeihauptkommissars Frank Rogatty von der Bundespolizei, der bis Anfang Dezember im Rahmen einer Mission der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex nahe der griechischen Insel Samos als Kommandant eines Kontroll- und Streifenbootes im Einsatz war. Die Kanzlerin empfängt am kommenden Mittwoch Angehörige von Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz. (afp)