Merkel besucht Südkaukasus – Heikles Reiseziel Aserbaidschan

Trotz der verbotenen Einreise eines Bundestagsabgeordneten nach Aserbaidschan bricht Kanzlerin Angela Merkel an diesem Donnerstag zu einem dreitägigen Besuch in der krisengeschüttelten Südkaukasusregion auf.

Erste Station ihrer Visite ist die georgische Hauptstadt Tiflis. Am Freitag reist sie nach Armenien weiter, tags darauf wird sie dann in Aserbaidschan erwartet.

In Georgien sind Gespräche mit Ministerpräsident Mamuka Bachtadse und Präsident Giorgi Margwelaschwili geplant. Das Land strebt zum Schutz vor dem großen Nachbarn Russland einen EU- und Nato-Beitritt an. Angesichts der Reaktion Russlands bei ähnlichen Bestrebungen der Ukraine sowie massiven Drohungen Moskaus in Richtung Georgien ist der Westen allerdings zurückhaltend.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour nannte den Wunsch der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien nach einem Nato-Beitritt legitim. Merkel sollte bei ihrem Besuch Verständnis für diesen Wunsch der Georgier äußern, sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur. „Die Bündnisfreiheit erlaubt es jedem Land, selbst zu entscheiden, welcher Allianz es beitreten möchte. Dazu hat sich im Übrigen auch Russland in einschlägigen internationalen Vereinbarungen bekannt.“

Der Bundestagsabgeordnete räumte allerdings auch ein, dass jeder Beitrittskandidat die Bedingungen für einen Beitritt erfüllen muss, um Mitglied in der Nato werden zu können. Und „die De-facto-Besetzung von Abchasien und Südossetien durch Russland macht das Erfüllen der formalen Bedingungen derzeit schlicht unmöglich“.

Am Freitag führt die Kanzlerin dann Gespräche in der armenischen Hauptstadt Eriwan, am Samstag wird sie im aserbaidschanischen Baku erwartet. Armenien und Aserbaidschan streiten seit den 1990er Jahren um Berg-Karabach. Die Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert. Die neue Führung in Eriwan hat den Nachbarn inzwischen zu Friedensgesprächen aufgerufen.

Aserbaidschan sei für die Bundesregierung ein wirtschaftlich wie politisch interessanter Partner, hieß es in deutschen Regierungskreisen. Deutschland und die EU insgesamt seien vor allem an Gaslieferungen aus Aserbaidschan interessiert. Damit solle insbesondere die Abhängigkeit von Gaslieferungen aus Russland verringert werden.

Überschattet wird der Besuch in Aserbaidschan durch das Einreiseverbot für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler, der der Delegation von Merkel angehört. Die aserbaidschanische Führung ist offenbar verärgert, dass Weiler 2014 und 2016 in die zwischen Armenien und Aserbaidschan umkämpfte Region Berg-Karabach gereist ist. Für Weiler wird nun der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul mit nach Aserbaidschan reisen. (dpa)