Mehr Migranten verhindern ihre Abschiebung

Insgesamt 641 Abschiebungen sind im laufenden Jahr am Widerstand der Betroffenen gescheitert. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat die Zahl sich damit mehr als verdreifacht, wie aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht.

Besonders häufig wehrten sich Menschen aus afrikanischen und nordafrikanischen Ländern sowie aus Syrien und dem Irak gegen ihre Abschiebung.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, führte den Anstieg auf die „zunehmende Verrohung der Abschiebepolitik“ zurück. Überraschungsabschiebungen ohne Vorankündigung selbst nach einem mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland seien unverhältnismäßig.

„Sie führen auch in der Praxis dazu, dass Betroffene erst im letzten Moment auf etwaig bestehende Abschiebungshindernisse, etwa medizinische Gründe oder familiäre Bindungen, hinweisen können. Oder sie setzen sich wegen der überfallsartigen staatlichen Zwangsmaßnahme verzweifelt zur Wehr.“

An der Weigerung von Piloten oder Fluggesellschaften zur Zusammenarbeit scheiterten in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres 200 Abschiebungen. Medizinische Gründe waren in 141 Fällen ausschlaggebend. Sieben Mal weigerte sich ein Zielland, die Abgeschobenen aufzunehmen.

Von Januar bis Juni 2018 wurden 12 261 Abschiebungen durchgeführt, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (12 545). Für die Begleitung durch Sicherheitskräfte entstanden Kosten in Höhe von rund 3,77 Millionen Euro. (dpa)