Massive interne Widerstände gegen Impfpflicht in der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stößt intern auf einen langanhaltenden Widerstand gegen eine Corona-Impfpflicht für Soldaten. Obwohl sie nach Angaben eines Ministeriumssprechers „bereits im Frühjahr“ und „mit Nachdruck“ dafür eingetreten sei, „konnte bis heute leider keine Zustimmung seitens der Beteiligungsgremien“ herbeigeführt werden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Diese Zustimmung ist demnach aber notwendig.

Seit September läuft ein internes Schlichtungsverfahren zwischen der Hausspitze und dem so genannten Gesamtvertrauenspersonenausschuss (GVPA). Bisher müssen nur Soldaten im Auslandseinsatz dulden, dass sie gegen Covid-19 geimpft werden.

Das Kommando Territoriale Aufgaben entschied am 10. November, dass künftig nur noch geimpfte Soldaten Amtshilfe in Gesundheitsämtern, Impfzentren oder Krankenhäusern leisten sollten. Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, begrüßte die Maßnahme. „Ohne Impfung wird auch kein Soldat oder Reservist mehr zum Beispiel in Pflegeheimen eingesetzt. Wir wollen schließlich Menschen helfen und nicht gefährden“, sagte er den Funke-Zeitungen.

Auch Sensburg dringt auf eine generelle Impfpflicht in der Truppe. Die aktuelle Infektionslage hat nach Auskunft des Ministeriums zu einem Anstieg der Amtshilfeanträge geführt. Aktuell würden rund 650 Soldatinnen und Soldaten in 40 Städten und Kreisen eingesetzt.

Rund 570 unterstützen die Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern, 17 kommen bei der Impfkampagne zum Einsatz, 48 helfen in Krankenhäusern. Auch in den Reihen der Bundeswehr steigt die Zahl der positiv getesteten Soldaten, sie nahm innerhalb einer Woche – von 2. bis zum 9. November – von 356 auf 542 zu. (dts)