Markus Söder ruft zum Multilateralismus auf und lobt die Arbeit von EU-Kommissionschef Juncker

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die EU-Mitglieder zum Zusammenhalt aufgerufen. Die Zusammenarbeit in Europa sei zwar schwieriger geworden, sagte Söder, der noch im Sommer zur Zeit des Asylstreits vom Ende des „geordneten Multilateralismus“ gesprochen hatte, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Aber es gibt keine sinnvolle Alternative dazu. Nationalismus und Populismus lösen keine Probleme, sondern gefährden letztlich das höchste Gut, das uns Europa geschenkt hat: den Frieden“, so Söder weiter.

Es gehe viel mehr als früher darum, ob Europa in den großen Fragen der Zeit, etwa Globalisierung, Digitalisierung, Klimawandel seine Werte international geltend machen könne. „Der nationalistische, extrem populistische Ansatz führt dazu, dass wir am Ende des Tages keine Antwort geben können und wir Europäer in der Welt nicht als ernstzunehmender Verhandlungspartner dastehen. Wenn wir nicht zum Spielball Amerikas oder Chinas werden wollen, müssen wir zusammenstehen“, so der CSU-Politiker.

Söder lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Mit ihm sei EU in den letzten Jahren in die richtige Richtung gegangen. „Da kamen aus Brüssel keine Richtlinien mehr zum Krümmungsgrad von Gurken, die Anlass für ironische Kommentare gegeben hätten“, sagte Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Die Kommission habe sich darauf konzentriert, die EU zu einem ernstzunehmenden Partner in der Welt zu machen. „Die großen Fragen müssen im Rahmen der EU gelöst werden“, so der bayerische Ministerpräsident. (dts)