Mängel bei der Bundeswehr: SPD verstärkt Druck auf von der Leyen

Angesichts der gravierenden Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hat die SPD ihren Druck auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verstärkt. „Bisher hat die Ministerin nichts entschieden. In den nächsten Wochen kommt für sie die Stunde der Wahrheit“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

„Das Parlament will spätestens im Dezember über ihre Pläne zu Zukunftsprojekten wie den Eurohawk, neue Marinehubschrauber und das bodengestützte Luftverteidigungssystem Meads entscheiden“, sagte Arnold. Er erwarte dazu schnelle Beschlussvorlagen aus dem Verteidigungsministerium. Auch die Grünen forderten schnellere Entscheidungen. „Von der Leyen hätte längst schon einen Wartungsvertrag für das neue Transportflugzeug A400M schließen müssen. Wenn es Ende des Jahres kommt, können wir nicht ohne Wartung da stehen“, sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

(dts Nachrichtenagentur)