Maas zu EU-Türkei-Konflikt: Vermittlungsversuche gescheitert

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die deutschen Bemühungen um eine Entspannung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei für vorerst gescheitert erklärt.

„Deutschland hat sich in den vergangenen Monaten außerordentlich darum bemüht, einen Weg zu finden, wie man den Dialog mit der Türkei forcieren kann“, sagte der SPD-Politiker am Montag (7. Dezember) am Rande von Gesprächen mit EU-Amtskollegen in Brüssel.

Bedauerlicherweise sei es aufgrund der Spannungen zwischen der Türkei, Zypern und Griechenland aber nicht dazu gekommen, dass direkte Gespräche aufgenommen werden konnten. Es habe „viel zu viele Provokationen“ gegeben, sagte Maas. Deswegen werde man nun über die Konsequenzen beraten.

Eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen wird beim EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag erwartet. Die Staats- und Regierungschefs hatten Anfang Oktober beschlossen, dann eine Bewertung der türkischen Politik vorzunehmen. Zugleich wurde vereinbart, im Fall neuer einseitiger Maßnahmen der Türkei alle möglichen Instrumente und Optionen zu nutzen – was auch neue Sanktionen einschließen könnte.

Um die Türkei davon abzuhalten, war ihr zudem eine engere Zusammenarbeit für den Fall in Aussicht gestellt worden, dass sich der Konflikt mit den EU-Ländern Griechenland und Zypern beruhigt.

In dem Streit geht es vor allem darum, dass Griechenland und Zypern der Türkei vorwerfen, im östlichen Mittelmeer illegal Erdgasvorkommen zu erkunden. Die türkische Regierung weist die Vorwürfe zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Erdgassuche rechtmäßig ist.

Zudem provozierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zuletzt mit einem Besuch der früher von Griechisch-Zyprern bewohnten Küstensiedlung Varosha in der einstigen Touristenstadt Famagusta in Nordzypern. Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den Süden der Insel. (dpa)