Maas schließt Fahrverbote nach Diesel-Gipfel weiterhin nicht aus

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schließt auch nach den Vereinbarungen des Diesel-Gipfels Fahrverbote nicht aus. „Die gesetzlichen Vorgaben zur Luftreinhaltung gelten“, sagte Maas der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe).

Für die Automobilindustrie bedeute das, sie sei mehr denn je in der Pflicht, Schadstoffe zu reduzieren und die Umwelt zu entlasten. Dies müsse schnell, gesetzestreu, technisch sauber und transparent erfolgen.

Der Diesel-Gipfel sei „ein erster Schritt in die richtige Richtung“ gewesen, sagte Maas dem Blatt. Jetzt beginne für die Automobilindustrie die „Bewährungszeit“. Weitere Maßnahmen müssten folgen.

Die deutschen Auto-Hersteller hatten bei dem Gipfel am Mittwoch zugesagt, insgesamt rund fünf Millionen Dieselautos mit einem Software-Update auszurüsten. Mit den kostenlosen Updates für Modelle mit den Abgasgrenzwerten Euro 5 und Euro 6 soll der Schadstoffausstoß gesenkt werden. Nach den Forderungen von Bund und Ländern soll damit bis Ende 2018 eine Reduktion der Stickstoff-Emissionen um 30 Prozent erreicht werden. (afp)