Maas reist in die Türkei – Keine gemeinsame Regierungslinie

Etwas mehr als zwei Wochen nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien reist Außenminister Heiko Maas (SPD) nach Ankara.

Bei seinem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu will er auf eine dauerhafte Waffenruhe dringen. Außerdem will er die Einhaltung internationalen Rechts beim Umgang mit Flüchtlingen und eine Unterstützung der politischen Friedensbemühungen für Syrien einfordern. Ob Maas auch Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen wird, ist noch unklar. Erdogan hatte Maas kürzlich als „politischen Dilettanten“ bezeichnet.

Maas kann in Ankara keine abgestimmte Haltung der Bundesregierung zum weiteren Vorgehen in Nordsyrien präsentieren. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Anfang der Woche im Alleingang eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen, die von einer UN-Truppe geschützt werden soll. Maas und die SPD haben sich nicht hinter den Vorschlag gestellt.

Die Türkei war vor gut zwei Wochen in Syrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Zuvor hatten die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen mit ihrem Abzug aus dem Gebiet begonnen. (dpa)