Maas: Neue sudanesische Regierung kann auf „Deutschlands umfassende Unterstützung zählen“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat der neuen sudanesischen Regierung die Unterstützung Deutschlands zugesichert. Die jüngsten Entwicklungen in Sudan seien „ein Hoffnungsschimmer in schwierigen Zeiten“, sagte Maas am Freitag laut Redemanuskript am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Die neue Regierung in Khartum könne auf „Deutschlands umfassende Unterstützung zählen“.

Der Sudan stehe vor „enormen Herausforderungen“, sagte Maas. Es seien weitreichende Reformen nötig. Deutschland habe technische Hilfe und Fachwissen für wirtschaftliche Reformen angeboten und könne das Land auch in den Bereichen Verfassungsreform und Rechtsstaatlichkeit unterstützen. „Und wir prüfen darüber hinaus Möglichkeiten, unsere bilaterale Entwicklungszusammenarbeit wieder aufzunehmen“, sagte Maas.

Die zivile Übergangsregierung unter Ministerpräsident Abdalla Hamdok war Anfang September vereidigt worden. Sie löste den Militärrat ab, der seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Omar al-Baschir im April die Macht im Sudan innehatte.

Maas sprach sich überdies für ein weiteres Engagement der internationalen Gemeinschaft in der westsudanesischen Unruheregion Darfur aus. Der gemeinsame Unamid-Einsatz der UNO und der Afrikanischen Union habe „maßgeblich dazu beigetragen, Darfur zu stabilisieren und sicherer zu machen“, sagte der Minister.

Die Lage bleibe aber instabil und die Konfliktursachen seien noch nicht behoben. „Würde sich die internationale Gemeinschaft jetzt zurückziehen, bestünde die Gefahr, dass die Region wieder in Konflikt und Gewalt zurückfällt“, betonte Maas. „Wir würden die Schaffung einer starken und bedeutsamen Folgemission für Unamid unterstützen, um Sudan auf seinem Weg hin zum Frieden zu begleiten.“ (afp)