Maas unterstützt US-Forderung nach Waffenstillstand im Jemen

Bundesaußenminister Heiko Maas unterstützt die Forderung der USA nach einem Waffenstillstand im Jemen. Erstmals seit Langem zeichne sich „jetzt eine Gelegenheit ab, Bewegung in die festgefahrenen Friedensbemühungen zu bekommen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag „Spiegel Online“. Er unterstütze die Forderung von US-Außenminister Mike Pompeo und US-Verteidigungsminister Jim Mattis nach einem Waffenstillstand und der Wiederaufnahme der Gespräche „nachdrücklich“.

Der UN-Sondergesandte Martin Griffiths habe bereits wesentliche Vorarbeit geleistet. Deutschland nutze seinerseits sämtliche „Gesprächskanäle“, um die Konfliktparteien von der Notwendigkeit einer politischen Lösung zu überzeugen. „Riad und Abu Dhabi wissen, wie ernst es uns mit diesem Thema ist“, fügte Maas hinzu. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind ebenso wie Ägypten und andere arabische Staaten Teil der von den USA unterstützten Militärkoalition im Jemen-Konflikt.

Der Bundesaußenminister sagte, auch die Huthi-Rebellen müssten sich bewegen, um den Weg zu Verhandlungen freizumachen. „Da haben wir auch klare Erwartungen an Teheran.“ Der Iran steht hinter den schiitischen Aufständischen im Jemen. Maas hatte dem Bericht zufolge am Mittwoch am Rande des Berliner Afrika-Gipfels mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi die Lage im Jemen erörtert.

Die jemenitische Regierung ist nach eigenen Angaben bereit zur sofortigen Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Im Zuge vertrauensbildender Maßnahmen sollten alle Gefangenen und Verschleppten freigelassen werden, erklärte sie am Donnerstag.

Mattis hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, im November Friedensgespräche unter Vermittlung des UN-Sondergesandten für Jemen, Martin Griffiths, in Schweden abzuhalten. Anfang September waren geplante Friedensgespräche zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthi-Rebellen unter UN-Vermittlung gescheitert, noch bevor sie überhaupt begonnen hatten.

Im Jemen herrscht seit 2014 ein Krieg zwischen schiitischen Huthi-Rebellen und den vom sunnitischen Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi. In dem Konflikt wurden nach UN-Angaben bereits rund 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten.

Die Lage im Jemen ist katastrophal. Nach Einschätzung der UNO handelt es sich um die schwerste humanitäre Krise weltweit. 14 Millionen Menschen sind demnach vom Hunger bedroht, die Hälfte davon Kinder . Mehr als 22 Millionen Jemeniten – drei Viertel der Bevölkerung – benötigen humanitäre Hilfe. (afp)