Löning kritisiert geplante Armenien-Resolution als „nicht hilfreich“
Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert. "Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlechtern", sagte Löning dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Er wundere sich, dass es in der Frage einen sehr breiten politischen Konsens gebe.
Die sachlichen Inhalte der Resolution, in der der Türkei Völkermord an den Armeniern vorgeworfen werde, seien zwar unstrittig, sagte Löning. "Angesichts der aktuellen außenpolitischen Agenda müssen wir uns aber verantwortungsvoll verhalten."
Die Türkei sei ein unverzichtbarer Partner sowohl in der Flüchtlingsfrage als auch bei der Lösung des Syrienkonflikts. Die Resolution sei nicht hilfreich, um bei diesen wichtigen politischen Fragen voranzukommen. "Und sie wirkt sich auch nicht positiv auf das Zusammenleben in Deutschland aus." Trotz aller Probleme und der berechtigten Kritik an der Menschenrechtslage in der Türkei sei es wichtig, die Beziehungen zur Türkei so weit zu verbessern, "dass man miteinander arbeiten kann".
(dts Nachrichtenagentur)
Studie: Diese Schäden verursachen Windkraftanlagen am Wald
Was eine Haushaltssperre ist – und welche Folgen sie hat
Gazprom stoppt Gaslieferungen an OMV: Nehammer sieht Österreich gut vorbereitet
Drastische EU-Verordnung könnte das Ende des gedruckten Buches bedeuten
„Schredder-Gesetz“ gefährdet Aufklärung des Cum-Ex-Skandals
Warum Kinder ohne Smartphone besser dran sind
Trumps Triumph: Wirtschaftliche Gewinner und Verlierer im Überblick – was Anleger wissen sollten
NAD+: Ein Molekül als Schlüssel zur Langlebigkeit
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion