AfD-Abgeordnete bei Wahl zur Bundestagsvize im 1. Wahlgang durchgefallen

+++ Update +++

Der AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin im ersten Wahlgang durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen. Die erforderliche Mehrheit lag bei 355 Stimmen.

Hintergrund

Die 44-jährige Rechtsanwältin Mariana Iris Harder-Kühnel gehört dem Bundestag seit Beginn der laufenden Wahlperiode an und zog über die Landesliste Hessen ihrer Partei ins Parlament ein. Sie stammt aus Gelnhausen und kandidierte für den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten.

Harder-Kühnel ist eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dort gehört sie als stellvertretendes Mitglied auch den beiden Unterausschüssen „Bürgerschaftliches Engagement“ und der Kinderkommission an.  Stellvertretendes Mitglied ist sie zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Aus dem Bundestag

Albrecht Glaser 2017 in drei Wahlgängen gescheitert

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Bundestagsvizepräsidentin stellen kann (19/3).

Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Albrecht Glaser hatte in drei Wahlgängen jeweils nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen erreicht, sodass das der AfD zustehende Amt eines Bundestagsvizepräsidenten oder einer Bundestagsvizepräsidentin seither unbesetzt geblieben ist.

Kalkül der AfD?

„Focus“ schreibt in dem Zusammenhang von „Kalkül der AfD“. Die Partei schicke mit Harder-Kühnel eine verhältnismäßig gemäßigte Kandidatin ins Rennen. Würden die anderen Parteien die 44-Jährige nicht wählen, könnte die AfD den anderen Parteien vorwerfen, keinen AfD-Politiker in dieses Amt zu wählen – ganz egal, wer nominiert wird. Damit würden die anderen Parteien die AfD in ihrer Erzählweise bestärken, systematisch ausgegrenzt zu werden, so das Blatt.

Die dreifache Mutter war bislang für Familienpolitik zuständig. Sie ist bekannt für konservative Positionen, wie etwa für das Werbeverbot auf Abtreibung. Durch radikale Ausfälle ist sie bislang nicht aufgefallen.

„Pure Verzweiflung“ der SPD

Die FDP erwartet bei der Abstimmung keine Fairness der SPD. „SPD, Grüne und Linke werden Frau Harder-Kühnel wohl nicht wählen, weil bei ihnen der Kampf gegen rechts einfach genetisch ist“, zitiert Focus Bundestagavizepräsident Wolfgang Kubicki. Laut dem FDP-Politiker herrsche in der SPD „pure Verzweiflung“, da die Sozialdemokraten in einigen Umfragen schon hinter die AfD gefallen sind. Deswegen könne man keine „sportliche Fairness erwarten“.

Die Wahl wird im geheimen stattfinden, eine Enthaltung dürfte für viele als Mittelweg gelten. Harder-Kühnel braucht für ihre Wahl eine Mehrheit von 355 Stimmen. (nmc)

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