Bundestag: FDP – Jeder einen Test täglich zur Selbstanwendung

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beraten am Donnerstag, 25. Februar 2021 ab 10:10 Uhr über den Einsatz von Corona-Schnelltests.

Dafür legte die FDP-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Schneller, einfacher, freier – Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität“ (19/26878) vor. Für die Aussprache ist eine Stunde vorgesehen. Im Anschluss soll die Vorlage zur federführenden Beratung an den Gesundheitsausschuss überwiesen werden.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in Corona-Selbsttests die Chance, Selbsttestern auch wieder Besuche von Restaurants und Fitnessstudios zu ermöglichen. „Ich halte die Selbsttests für eine große Chance“, sagte Wissing der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Sie können aber auch wieder mehr Freiheiten ermöglichen: Wer getestet ist und nachweisen kann, dass er nicht infiziert ist, könnte auch wieder ins Restaurant oder ins Fitnessstudio gehen.“

Die Einschränkungen seien nur so lange gerechtfertigt, wie man eine Gefahr für andere darstelle, weil man infiziert sein könnte. „Wenn das ausgeschlossen werden kann, kann man Beschränkungen nicht mehr rechtlich begründen“, sagte Wissing der NOZ.

Im Antrag wird Österreich als Beispiel genannt. Dort sei ein einfaches Verfahren von Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung entwickelt wurden. Mit einer Selbstverpflichtung der Hersteller, die die Sicherheit der Tests garantiert, können diese ihre Selbsttests selbst vertreiben. Zudem wurden die Lockerungen im Lockdown mit negativen Testergebnissen verknüpft. Beispielsweise ist ein Friseurbesuch nur mit Vorlage eines negativen PCR- oder Antigen-Test möglich

Jeder einen Test täglich zur Selbstanwendung

Die FDP fordert von der Bundesregierung, durch Verhandlungen mit Herstellern von Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung Kontingente für den deutschen Markt zu sichern.

Ziel muss es sein, dass jede Person täglich einen Antigen-Schnelltest zur Selbstanwendung durchführen kann. Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung sollen von der Umsatzsteuer befreit werden

Weiterhin fordert die FDP die Weiterentwicklung der Corona-Warn-App mit einem digitalen Meldeverfahren für Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung, finanziert aus dem Bundeshaushalt. Dieses unbürokratische Meldeverfahren via Warn-App sollte schnellstmöglich gemeinsam mit Herstellern, Verbänden, dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und anderen entwickelt werden.

Anschließend führen positive Testergebnisse zur Quarantäne bzw. Isolation und einer Überprüfung des Testergebnisses via PCR-Test.

Lockdown-Ende mit Frei-Testen

Zum anderen möchte die FDP die Antigen-Schnelltests in die Ausarbeitung eines Stufenplans zum Ende der Lockdown-Maßnahmen integrieren.

In der Drucksache heißt es: „So ist gemeinsam mit den Ländern zu prüfen, inwieweit vom Lockdown betroffene Lebensbereiche (wie Restaurants, Hotels, Kulturveranstaltungen, Theater, Kinos, Sportanlagen, Fitnesscenter etc.) mit dem Nachweis von negativen Testergebnissen und unter Hygienekonzepten wieder geöffnet werden können (z. B. ein fälschungssicheres negatives Testergebnis als Tagespass mit 24 Stunden Gültigkeit in der Corona-Warn-App für öffentliche Veranstaltungen). Dabei muss sichergestellt werden, dass das negative Testergebnis von der Person stammt, die den Tagespass nutzt.“ (ks)