Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei

In der Linken fordert eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei.

„So wie bisher darf es nicht weitergehen, sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit“, heißt es im „Aufruf für eine populäre Linke“, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Partei müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich „nicht auf bestimmte Milieus verengen“.

Wagenknecht hatte schon vor der Bundestagswahl in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ beklagt, viele „Lifestyle-Linken“ hätten die Bodenhaftung verloren und blickten auf jene herab, die ein einfacheres oder traditionelleres Leben führten. Jetzt klingen in dem dreiseitigen Aufruf, den neben Wagenknecht etwa 80 Parteimitglieder unterzeichnet haben, ähnliche Motive an.

Darin heißt es, die Partei müsse für die Arbeitenden, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv sein. „Es ist unsere Pflicht die Millionen zu erreichen, deren Interessen missachtet werden, und die sich eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhoffen“, heißt es weiter. „Eine besondere Verantwortung haben wir für den Osten der Republik, für abgehängte und von Strukturkrisen gebeutelte Regionen.“

„Für wen machen wir Politik?“

Die Linke dürfe nicht von oben herab belehren. Sie solle zudem Friedenspartei sein, die sich konsequent Aufrüstung widersetze. Der Aufruf distanziert sich auch vom „opportunistischen Streben nach Mitregieren um den Preis der Aufgabe linker Ziele.“

„Zentral ist die Frage: Für wen machen wir Politik?“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Mitunterzeichner Christian Leye der dpa. „Im Kern geht es für die Linke um Brot und Frieden, also um soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung von Aufrüstung und Krieg. Alles andere ist Kür. Wir müssen zurück zu unseren Kernkompetenzen, mit denen wir einst erfolgreich waren.“ Der Aufruf sei keine Kampfansage und richte sich nicht gegen bestimmte Personen. „Das ist unser Versuch, aufeinander zuzugehen und zur Rettung der Partei beizutragen.“

Die Linke steckt nach einer Serie von Wahlniederlagen und wegen internen Streits in der Krise. Sie will Ende Juni auf einem Parteitag ihre Spitze neu wählen. Wagenknecht ist eine der prominentesten Linken-Politikerinnen, aber unter anderem wegen des Buchs umstritten. Einige Mitglieder hatten ihren Parteiausschluss beantragt, was interne Schiedskommissionen aber zurückwiesen.

Unterzeichner des Aufrufs sind unter anderen Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali, die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko, der Friedensaktivist Willi van Ooyen und die Publizistin Luc Jochimsen. (dpa/red)