Linke schließt Parteitagsverschiebung nicht mehr aus

Die Linkspartei schließt eine Verschiebung ihres für Ende Oktober geplanten Parteitags nicht mehr gänzlich aus. „Wir hoffen natürlich, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der „taz“ (Montagsausgabe). Das Hygienekonzept sei an die derzeit geltenden Regelungen angepasst.

Sollten die Corona-Infektionszahlen allerdings weiter steigen und die Auflagen verschärft werden, „dann kriegen wir ein Problem“. Die Linke würde in diesem Fall darauf dringen, das Parteiengesetz zu ändern, welches vorschreibt, dass der Vorstand einer Partei mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr neu gewählt werden muss. „Im Zweifelsfall gibt es eine Verlängerung des bestehenden Vorstands“, so Riexinger.

Der amtierende Vorstand der Linkspartei ist seit Juni 2018 im Amt. Im Oktober 2020 will die Partei einen neuen Vorstand wählen. Die amtierenden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ließen bislang offen, ob sie erneut als Parteivorsitzende kandidieren wollen. Am Wochenende hatte auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Verschiebung des Parteitags der CDU ins Spiel gebracht. (dts)