Lindner: Streit um Maaßen ist Beleg für „Endzeitstimmung“

FDP-Chef Christian Lindner sieht den Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Beleg für die „herrschende Endzeitstimmung in der Koalition von Frau Merkel“. „Jeder andere würde es besser machen als Angela Merkel“, sagte Lindner „Zeit-Online“. Mit der öffentlichen Forderung nach einer Entlassung habe die SPD die Koalition in eine Verliererposition gebracht.

Folge Horst Seehofer der Aufforderung nicht, müsse die SPD die Koalition verlassen. Müsse Seehofer auf Druck der SPD wiederum Maaßen entlassen, sei damit sein Autoritätsverlust dokumentiert, so Lindner. „Man hätte sich gemeinsam und hinter den Kulissen auf einen personellen Neuanfang verständigen müssen.“

Lindner kritisierte zugleich den Präsidenten des Verfassungsschutzes und forderte seine Entlassung. „Herr Maaßen macht für einen Geheimdienstchef zu viele Schlagzeilen. Wenn der Inhaber einer so sensiblen Position das Vertrauen eines Teils von Regierung und Öffentlichkeit verliert, muss es eine Neubesetzung geben.“

Nach Ansicht des FDP-Chefs ist Kanzlerin Angela Merkel zu lange an der Macht. „Wie die Geschichte die Amtszeit von Frau Merkel einordnen wird, weiß ich nicht. Ich habe das Gefühl, sie dauert zu lange.“ Merkel könne nach 13 Jahren Kanzlerschaft keine mutige Entscheidung mehr treffen. Eine lange Amtszeit bringe „eine Deformation der eigenen Urteilskraft mit sich, eine Entfernung von Alltagsfragen und das Gefühl, alles schon einmal diskutiert und entschieden zu haben“, sagte Lindner und schloss daraus: „Jeder andere Spitzenkandidat, den die Union kürt, würde es besser machen als Angela Merkel“, so der FDP-Chef. (dts)