Lindner: Steigende Spritpreise bei Ölembargo möglich

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält einen sofortigen Verzicht auf russisches Öl für vertretbar. Allerdings könnten dann auch die Spritpreise steigen, sagte er dem Fernsehsender „Welt“. Aber dafür habe die Bundesregierung auch eine Vorsorge getroffen.

„Wenn der Zeitplan eingehalten wird, wird ab dem ersten Juni zumindest die Steuer, die auf die gestiegenen Spritkosten erhoben wird, zurückgenommen auf das europäische Minimum.“ Bei anderen Rohstoffen sei ein Embargo allerdings derzeit wirtschaftlich zu schmerzhaft, so Lindner weiter.

Der Bundesfinanzminister denke an Iridium Erdgas – dort dauere es länger. „Hier wären die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Import-Stopps, eines Embargos für unser Land immer noch empfindlich, weshalb zum jetzigen Zeitpunkt davon in jedem Fall abzuraten ist.“ Man wolle schnell unabhängig werden. „Schnellstmöglich unabhängig zu werden, bedeutet nicht, dass wir heute schon ohne empfindliche Schäden für unser Land darauf verzichten können.“

Auch auf russisches Gas will Lindner vorerst nicht verzichten. Dass der russische Präsident Wladimir Putin seinerseits Gaslieferungen nach Deutschland stoppt, hält der Finanzminister nicht für wahrscheinlich. „Die Gefahr gibt es, aber die Gefahr ist verantwortbar.“ Sie sei kalkulierbar, denn bei Erdgas sei es so leicht nicht möglich, Lieferketten zu verändern. „Für uns nicht, aber für Putin eben auch nicht.“ Insofern gehe er zum jetzigen Zeitpunkt nicht davon aus, dass deutsche Schritte dazu führten, dass Putin einseitig seine Gas-Lieferungen stoppt.

„Wir sollten ihn auch nicht zusätzlich triggern, was diese Frage angeht.“ Auf der anderen Seite lasse man sich aber nicht erpressen, auch nicht, wenn es etwa darum gehe, ob man die Lieferungen mit Rubel bezahle. „Da halten wir uns weiter an die Verträge, Euro und Dollar. Aber schnellstmöglich wollen wir diese Verträge regulär und rechtlich beenden.“ (dts/mf)