Lindner plant Reise nach Kiew – Scholz lässt Ukraine-Besuch weiter offen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bereitet eine Reise nach Kiew vor. „Ich habe eine Einladung erhalten – und die werde ich annehmen“, sagte er am Freitag im TV-Sender Welt. „Mein ukrainischer Finanzminister-Kollege hat bei einem Gespräch jetzt diese Tage gesagt, es wäre für sie eine Hilfe, wenn ich als Finanzminister und gegenwärtiger G7-Vorsitzender der Finanzminister bei einer Gelegenheit in Kiew sei. Und deshalb gehen wir das jetzt an.“

Anfang Mai hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Kiew besucht; es war die erste Reise eines Mitglieds des Bundeskabinetts in die ukrainische Hauptstadt seit Beginn des Krieges am 24. Februar.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hingegen war seit Kriegsbeginn noch nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen ausgeräumt; der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lud den Kanzler sowie Steinmeier und die ganze Bundesregierung nach Kiew ein.

Am Freitag sprach auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk eine Einladung an Scholz aus, mit dem er im Kanzleramt zusammenkam. Laut Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner nahm der Kanzler die Einladung „freundlich zur Kenntnis“. Über Reisepläne des Kanzlers werde informiert, „wenn welche feststehen“, sagte Büchner.

Stefantschuk sagte nach dem Gespräch mit Scholz im TV-Sender Welt, der Kanzler habe „sich bedankt und ich bin optimistisch. Ich bin ein Optimist, und wenn man sich bedankt, dann interpretiere ich das als ‚Ja, ich komme‘.

Lindner wollte sich dazu im TV-Sender Welt nicht direkt äußern. „Was der Kanzler jetzt macht, das muss er entscheiden“, sagte er. (afp/dl)